Hubertus Heil

da Ihre Frage in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat fällt, kann ich hierzu leider keine Auskunft geben.

Der Atomausstieg war ein richtiger und notwendiger Schritt, denn Atomkraft ist teuer, unsicher und nicht nachhaltig.

Die Renten werden auf der Grundlage der gesetzlichen Rentenanpassungsformel jährlich zum 1. Juli angepasst. Dabei gilt: Die gesetzliche Rente ist lohn- und beitragsbezogen und folgt daher grundsätzlich den Löhnen

In Bezug auf die Äußerungen von einem anderen Minister der Bundesregierung kann ich keine Stellungnahme abgeben. Ich empfehle, dass Sie sich direkt an Herrn Habeck oder seine Partei wenden, um eine offizielle Erklärung zu erhalten.

Ich bitte Sie, sich bezüglich der Planungen der Bundesregierung an das, für das Urheberrecht zuständige, Bundesministerium der Justiz zu wenden

Das Bundeskartellamt führt aufgrund der Preisentwicklung der vergangenen Monate eine große Untersuchung der Raffinerie- und Großhandelsebene für Kraftstoffe durch