Würden Sie Ihre Antwort vom 22. Mai zur Energiepreispauschale heute noch bestätigen? Durch die Presse wird anderes behauptet
Sehr geehrte Frau F.,
vielen Dank für Ihre Frage vom 9. Juli 2022.
Bei der Vielzahl an Fragen über das Portal sowie den weiteren Wegen kann ich leider nicht nachvollziehen, auf welche Antwort Sie sich genau beziehen.
Schreiben Sie mir gerne über hubertus.heil@bundestag.de Ihre konkrete Frage und ich werde Sie Ihnen gerne beantworten.
Ich wünsche Ihnen alles Gute
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Für Jobcenter, die als gemeinsame Einrichtungen organisiert sind, steht seit 1. Januar 2023 der digitale Hauptantrag für das Bürgergeld unter www.jobcenter.digital zur Verfügung
Es ist zutreffend, dass die Umrechnung der Renten im Zuge der Währungsunion zu einem Kurs von 1:1 erfolgte.
Angelegenheiten, die die gesetzliche Krankenversicherung betreffen, fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern hierfür ist das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zuständig.
Die Verpflichtung, eine Betriebsrente zu zahlen, wäre jedoch eine erhebliche zusätzliche finanzielle Belastung der Unternehmen, die wirtschaftliche Folgen hätte, bis hin zu möglichen Kündigungen. Deshalb sollte es grundsätzlich dabeibleiben: Ob und in welcher Höhe eine Betriebsrente gezahlt wird, ist Teil der freiwilligen arbeitsrechtlichen Vereinbarungen.