Warum sehen Sie ein Bruttoeinkommen für Paar von über 5000 als zu niedrig ein?

Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihr Vertrauen und, dass Sie sich mit Ihren Fragen an mich wenden.

Die momentanen starken Preissteigerungen gehen zu einem großen Teil auf den Krieg in der Ukraine zurück und sind eine starke Belastung für viele Menschen in unserem Land. Wir haben auf die akuten Belastungen unbürokratisch und zügig reagiert. Wir haben ein Bündel von Maßnahmen ergriffen, die nun Schritt für Schritt umgesetzt werden und besonders für Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen eine Entlastung bringen. Die derzeitigen Prognosen machen aber deutlich, dass es sich bei der hohen Inflation nicht nur um eine krisenbedingte Momentaufnahme handelt.

Ein wichtiger Teil der Entlastungspakete ist die Energiepauschale in Höhe von 300€, die unabhängig vom Einkommen an alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gezahlt werden soll. Die privaten Haushalte erhalten diesen Bonus über die Gehaltsabrechnung, sodass dieser auch versteuert werden muss. Dadurch stellen wir sicher, dass jeder in diesen schwierigen Zeiten nicht alleine gelassen wird. Auch Haushalte mit durchschnittlichem bis gutem Einkommen spüren die Auswirkungen der derzeitigen Situation deutlich, sie ist für diese aber nicht existenzgefährdend. Haushalte mit geringem bis mittlerem Einkommen benötigen als größere Zuwendungen vom Staat. Daher müssen also Haushalte mit einem guten Einkommen und einer höheren Steuerklasse mehr von den 300€ versteuern, als Haushalte mit einem geringen Einkommen.

Das von mir vorgeschlagene Klimageld soll zusätzlich entlasten, um vor allem die Bezieher mit mittleren und unteren Einkommen zu entlasten. Das soziale Klimageld soll dann auch Rentnerinnen und Rentnern zu Gute kommen. Konkret ist mein Vorschlag, das soziale Klimageld einmal im Jahr auszuzahlen, an die Menschen, die als Alleinstehende weniger als 4.000 Euro brutto und als Verheiratete zusammen weniger als 8.000 Euro brutto im Monat verdienen - also denjenigen, die normale und geringe Einkommen haben. Über die genaue Staffelung und den Umfang müssen wir noch sprechen. Dabei ist hervorzuheben, dass das durchschnittliche Bruttoeinkommen im vergangenen Jahr bei 4.100€ lag. Mein Vorhaben entlastet also gezielt die Bevölkerungsgruppen, die mit geringem bis leicht unterdurchschnittlichem Einkommen besondere Unterstützung in dieser schwierigen Situation benötigen.

Zusätzlich zum sozialen Klimageld hat die Bundesregierung für Rentnerinnen und Rentner auf den Weg gebracht, dass die Renten ab 1. Juli 2022 kräftig steigen werden: 5,35 Prozent in Westdeutschland - die größte Erhöhung seit 40 Jahren und 6,12 Prozent in Ostdeutschland Osten - die größte Erhöhung seit 1994.

Vor uns liegen schwierige Zeiten mit großen finanziellen Belastungen. Ich sehe es als meine Aufgabe, allen Bürgerinnen und Bürgern eine Perspektive zu geben, wie wir gemeinsam diese Situation meistern können.

Mit freundlichen Grüßen,

Hubertus Heil