warum haben Politiker schon Corona Zuschläge nicht versteuert und Pflegekräfte noch keine erhalten?

Sehr geehrter Herr H.,

ich danke Ihnen für Ihre Nachricht und Ihre Nachfrage bezüglich der Coronazuschläge für Pflegepersonal. Im Folgenden werde ich auf die aktuellen Regelungen zum Pflegebonus eingehen.

Lassen Sie mich nur kurz vorab sagen, dass ich als Bundestagsabgeordneter und als Bundesminister keine Coronazuschüsse oder erhöhte Diäten erhalten habe.

Die Pandemie hat zu erheblichen Mehrbelastungen in vielen Krankenhäusern und in der Langzeitpflege geführt. Besonders auf den Intensivstationen der Krankenhäuser haben die Pflegerinnen und Pfleger Außergewöhnliches geleistet und leisten es nach wie vor. Für uns ist es eine Frage des Respekts, dass dieses Engagement finanziell gewürdigt wird.

Insgesamt stellen wir für den Bonus eine Milliarde Euro zur Verfügung, von denen 500 Millionen Euro an Pflegekräfte in den Krankenhäusern sowie 500 Millionen an die Beschäftigten in der ambulanten und stationären Langzeitpflege fließen. Die Prämien sind steuer- und sozialversicherungsfrei, damit die Beschäftigten in vollem Umfang davon profitieren. Bundesweit erhalten 280.000 Pflegekräfte in 837 besonders belasteten Krankenhäusern einen Bonus. Die in der Pandemie stark geforderten Intensivpflegekräfte werden durch einen höheren Betrag besonders gewürdigt.

Die Zahlung einer Prämie beendet aber natürlich nicht die schwierige Situation in der Pflege. Über den Pflegebonus hinaus werden wir die im Koalitionsvertrag vereinbarten strukturellen Verbesserungen der Arbeitsbedingungen in der Pflege anpacken. Wir sorgen unter anderem für mehr Personal, schaffen Lohngerechtigkeit in der Kranken- und Altenpflege, führen einen Verdienst in Tarifhöhe ein, schaffen geteilte Dienste ab und setzen uns für familienfreundlichere Arbeitszeiten für Beschäftigte mit Kindern ein.

Ich hoffe meine Antwort hilft Ihnen weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Heil