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Hubertus Heil
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Frage von Martin K. •

Die Preise für Holzpellets sind in den letzten 12 Monaten um über 75% gestiegen. Wie ist das mit einer funktionierenden "sozialen" Marktwirtschaft vereinbar?

Unser Preis für Holzpellets war im Mai 2021 215 € netto pro Tonne (230,05 € brutto).
Inzwischen kostet die gleiche Qualität im Preisvergleich 409 € brutto pro Tonne. Unser Lieferant vom Vorjahr ist dabei bereits wegen Überteuerung ausgeschieden.
Es gibt - abgesehen von extremen Übergewinnen und Profitgier - keine vernünftigen Gründe für diese Preissteigerung eines heimischen Produktes.
Ich ersuche um Prüfung dieser - nach meinem Erachten völlig ungerechtfertigten - Preisexplosion und um die Einleitung entsprechender Übergewinnabschöpfungen.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 13. Juni 2022. Ich kann Ihre Sorgen über die steigenden Preise verstehen und möchte Ihnen kurz das Prinzip der sozialen Marktwirtschaft erläutern.

Eine der wichtigsten Aufgaben des Staates in der sozialen Marktwirtschaft ist die Schaffung eines rechtlichen Rahmens, innerhalb dessen sich das wirtschaftliche Handeln abspielen kann. Dazu gehört die Sicherung persönlicher Freiheitsrechte wie das Recht auf freie wirtschaftliche Betätigung und die Möglichkeit, ein selbstständiges Gewerbe gründen zu können, das Privateigentum an den Produktionsmitteln oder das Recht, Vereinigungen zur Wahrung wirtschaftlicher und sozialer Interessen zu bilden.

Der marktwirtschaftliche Wettbewerb, muss in einer sozialen Marktwirtschaft immer gewährleistet sein. Nur durch die funktionsfähige Wettbewerbsordnung, können wettbewerbsbeschränkende Vorgänge auf dem Markt verhindert werden.

In einer sozialen Marktwirtschaft ist es allerdings auch der Fall, dass z.B. die von Ihnen angesprochenen Preise für Güter und Leistungen am Markt, das Gewinnstreben als Leistungsanreiz, frei entschieden werden können und nicht staatlich abhängig sind. Wir als Bundesregierung dürfen nur in den Markt eingreifen, wenn der Wettbewerb nicht mehr gewährleistet werden kann und sich Monopole bilden.

Seit der Einführung 1948 ist die Soziale Marktwirtschaft in der Bundesrepublik Deutschland ein bewährtes System und hat bei uns zu einem bis dahin nicht gekannten Wohlstand geführt mit einem hohen Maß an sozialer Sicherheit.

Die aktuelle Preisentwicklung der Holzpellets von denen Sie sprechen, ist allerdings ungewöhnlich und bewegt sie momentan sehr weit oben. Das liegt an den gestiegenen Energiekosten. Normalerweise, sollte um diese Jahreszeit der Preis sinken, allerdings bedeuten die sprunghaft angestiegene Nachfrage sowie die erhöhten Kosten der Produktion und beim Transport einen enormen Anstieg des Preises.

Ich hoffe Ihnen mit meiner Antwort weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Heil

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