Frage an Hubertus Heil von Merlin S. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Heil,
Wäre es aufgrund des stärker werdenden Demographischen Wandels nicht an der Zeit, sich als Bundesregierung gedanken über mögliche Alternativen zum jetzigen Rentensystems zu machen?
Konkrete Reformen die, die Aussichten der jungen Erwerbstätigen/Erwerbsfähigen in der Gesellschaft auf eine Lebenstandard sichernden Rente verbessern würde. Dabei möchte ich auf die steigenden Kosten, des Generatinonenvertrages hinweisen. Die zum Beispiel in der IW-Studie "Perspektive 2035" dargelegt wurden.
Ist es nicht auch an der Zeit über eine Alternative zum Generationenvertrages zu debatieren ?
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Für Jobcenter, die als gemeinsame Einrichtungen organisiert sind, steht seit 1. Januar 2023 der digitale Hauptantrag für das Bürgergeld unter www.jobcenter.digital zur Verfügung
Es ist zutreffend, dass die Umrechnung der Renten im Zuge der Währungsunion zu einem Kurs von 1:1 erfolgte.
Angelegenheiten, die die gesetzliche Krankenversicherung betreffen, fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern hierfür ist das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zuständig.
Die Verpflichtung, eine Betriebsrente zu zahlen, wäre jedoch eine erhebliche zusätzliche finanzielle Belastung der Unternehmen, die wirtschaftliche Folgen hätte, bis hin zu möglichen Kündigungen. Deshalb sollte es grundsätzlich dabeibleiben: Ob und in welcher Höhe eine Betriebsrente gezahlt wird, ist Teil der freiwilligen arbeitsrechtlichen Vereinbarungen.