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Hubertus Heil
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Frage von Thomas C. •

Frage an Hubertus Heil von Thomas C. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Minister Heil,
mich würde interessieren ob Sie darüber in Kenntniss gesetzt wurden, das die Arbeitsämter offensichtlich auf die Vermögensprüfung in Coronazeiten, um den vereinfachten Zugang zu Hilfen für Selbständige, nicht verzichtenm sondern Antragsteller umfassenden Prüfungen unterziehen. Als gegen die Vorgabe des Ministeriums verstoßen.

er vereinfachte Antrag mit einem Zusatzblatt für Selbständige kann noch online übermittelt werden aber dann geht geht die "Missachtung" der Ämter gehen die Ministerienvorgabe los. Kontoauszüge, zig Formular z.B über Vermögensverhältinsse usw ausfüllen, G+V für dieses Jahr, teilweise für das letzte Jahr, Betreibskosten für letztes Jahr, Bewilligung der Soforthilfe mit Nachweis per Kontoauszug, Kontoauszüge, Steuerbescheide aus dem Vorjahr usw... Es gibt jedes mal neue Post was noch einzureichen ist und man wird immer auf seine Mitwirkungspflicht und Ablehnung bei Verweigerung hingewiesen. Nett gemeint von den Ministern, aber die hohen Herren in den Ämtern (Sachbearbeiter) weigern sich es umzusetzten

Diese und ähnliche Vorgänge können Sie an diversen Stellen nachlesen u.a in Foren oder auf Seiten der Interessenverbände Selbständiger. Es handelt sich hier alo nicht um Einzelfälle. Viele Betroffen haben erst keine Antrag auf grund der Rückmeldungen gestellt, oder haben ihre Anträge zurückgezogen oder sie wurde mit nicht nachvollziehbaren Begründungen abgelehnt.

Was gedenken Sie dagegen zu tun, zumal die Frist zur Antragsstellung am 30.06 abgelaufen ist und viele eben die so einfach zugesagten Hilfen nicht bekommen haben und wieder auf sich alleine gestellt sind ?

Vielen Dank
MfG
T. C.

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