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Hubertus Heil
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Frage von Dominik H. •

Frage an Hubertus Heil von Dominik H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Heil,

Herr Gabriel äußerte in einer Talkshow kurz vor der Bundestagswahl, er wolle equal pay in der Leih / Zeitarbeit vom ersten Tag an. Herr Steinbrück sagte das dies nach einer gewissen Einarbeitungszeit sein solle. Angenommen man legt eine Einarbeitungszeit von 1 bis 3 Monaten, je nach Art und Umfang der Tätigkeiten fest, dann würde dies sicher vielfach zu Lasten der Arbeitnehmer ausgenutzt werden. Ich denke dann wird es häufig der Fall sein, dass Arbeitnehmer kurz vor Ablauf der Einarbeitungszeit wieder von der Entleihfirma unter Angabe eines irgendwelchen Grundes abgezogen werden und anstatt dessen ein neuer Arbeitnehmer eingesetzt wird. Man sollte dem Arbeitnehmer vom ersten Tag an den Lohn geben, den er bekäme wenn er direkt von der Entleihfirma eingestellt würde. Zudem wäre ein 10 Prozent Flexibilitätsbonus, so wie ihn auch die Grünen und die Linke fordern, in dreifacher Hinsicht von Vorteil. Erstens würde dann die Zeitarbeitsbranche ihr teils schlechtes Image aufbessern, Zeitarbeit wäre auch aus der Sicht vieler potentieller Arbeitnehmer weitaus interessanter und dadurch würde man die Zeitarbeit wieder zudem machen, wofür sie damals eigentlich gedacht wurde. In der Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit sind im Raum Nürnberg ca 75 Prozent der Stellenangebote von Zeitarbeitsfirmen. Dies wird in anderen Teilen Deutschlands vermutlich nicht viel anders sein. Hierbei wird schon deutlich welche Auswüchse diese Branche angenommen hat. Ich wäre sehr dankbar von Ihnen ein Kommentar zu erhalten. Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
Dominik Hopf

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SPD

Sehr geehrter Herr Hopf, danke für Ihre Frage zur Leiharbeit.

Sie sprechen ein heiß diskutiertes Thema an, bei dem es in der Vergangenheit wiederholt zu Missbrauch gekommen ist. Aufgabe der Politik ist es, diesen Zustand so schnell wie möglich zu begrenzen und sinnvolle Lösungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu finden.

Sie haben Recht, eine Einarbeitungszeit kann zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausgenutzt werden. Daher fordert die SPD seit langem die Umsetzung des Prinzips "Equal pay for equal work" auch im Bereich der Leih- und Zeitarbeit und zwar vom ersten Tag an. Jeder Angestellte, egal ob Leiharbeiter oder Festangestellter, muss für die gleiche Leistung auch die gleiche Entlohnung erhalten.

Die bessere Regulierung der Leiharbeit war auch ein wichtiges Thema in den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU. Hier konnten wir der CDU/CSU einige Kompromisse abgewinnen, auch wenn wir uns leider nicht zu 100% durchsetzen konnten. Die SPD forderte eine zeitliche Begrenzung der Leiharbeit auf 12 Monate, wohingegen die CDU auf 24 Monate beharrte. Als Ergebnis ist nun eine Zeitraumbegrenzung von 18 Monaten herausgekommen. Zudem sollen Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer künftig spätestens nach 9 Monaten den gleichen Lohn erhalten wie die Stammbelegschaft.

Die Zahl der Beschäftigten in Leiharbeit, in befristeten und geringfügigen Arbeitsverhältnissen steigt zunehmend zu Lasten unbefristeter und sozial abgesicherter Normalarbeitsverhältnisse. Diesen Trend wollen wir wieder umkehren, da sozial abgesicherte und gute Arbeit wieder die Norm sein muss.

Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil

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