H.Bauer, auf der MLPD Website findet sich ein Text der vorgibt unter Mao wäre eine Demokratie erschaffen worden. Ist für sie ein Einparteiensystem wie es unter Mao der Fall war demokratisch?

Werter Herr Brezina,

Was folgt, ist meine reine persönliche Meinung. Im Artikel 5 des Grundgesetzes steht:
"(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt."
Davon möchte ich Gebrauch machen und erkläre hiermit ausdrücklich, dass meine Ausführungen nicht als Tatsachenbehauptungen zu verstehen sind. Von Tatsachen kann ich bezüglich Ihrer Fragen nicht reden, da ich 1958 noch nicht am Leben war und noch niemals den Boden Chinas betreten habe.

Meine Antwort lautet: Ja-Ja-Nein!

JA zu Ihrer Feststellung Nummer 1: In MLPD-Texten wird behauptet, zu Lebzeiten Maos wäre es demokratisch zugegangen. Als aufmerksamer Leser von MLPD-Texten haben Sie sicher auch bemerkt, dass die MLPD in den Zeiten nach seinem Tod einen undemokratischen Wechsel feststellt. So gab es harte Kritik der MLPD an dem brutalen Überfall Vietnams 1979 durch chinesische Truppen.
Noch harscher fiel die Kritik aus Kreisen der MLPD aus bei dem Massaker auf dem „Platz des himmlischen Friedens“ am 4.6.1989. Die MLPD spach in Ihrem Parteiorgan in diesem Zusammenhang von "faschistischem Staatsterror gegen das Volk".

JA zur Frage, ob ein „Einparteiensystem wie es unter Mao der Fall war demokratisch“ ist!
Laut Wikipedia funktionierte das so: „Die Volksrepublik China ist ein Einparteiensystem, bei dem mehrere Parteien unter der sogenannten Einheitsfront zusammenarbeiten. Neben der herrschenden Kommunistischen Partei existieren noch weitere acht Parteien.“ (Zitat Wikipedia – zu „Politische Parteien in der Volksrepublik China“„) Eine „Einheitsfront“ kann demokratisch sein.

NEIN sage ich zur Zusatzaussage in dem weiteren Wikipedia-Zitat von Ihnen. Das ist nicht meine Meinung!

Was das alles mit der Bundestagswahl 2021 zu tun haben soll, ist mir unerklärlich?
Die „Internationalistische Liste/MLPD“ wird nach einem Wahlsieg weder chinesische Verhältnisse, noch ein Einparteiensystem in Deutschland einführen. Was in China 1949 ein Schritt nach Vorne war, nach Jahrzehnten ausländischer Invasoren, ist für Deutschland 2021 nicht kopierbar.

Mit freundlichen Grüßen
Hubert Bauer