Hallo Herr Hubert, ich fahr durch Esslingen und muss Wahlplakate der MLPD sehen. Wie muss ich eigentlich den Spruch "Freiheit für Kurdistan und Palestina" verstehen , was hat das mit der BTW zu tun??

Hallo Herr Weisenfels-Bittner,

vielen Dank für ihre Frage nach der Notwendigkeit einer Befreiung für das kurdische, wie das palästinensische Volk. Als "Internationalistische Liste/MLPD" ist uns diese Frage sehr wichtig, nicht nur, weil Menschen, die aus diesen Völkern stammen Unterstützer des "Internationalistischen Bündnis" sind. Es ist eine Grundsatzfrage, die bereits Marx und Engels aufwarfen: Ein Volk, dass sich an der Unterdrückung anderer Völker beteiligt, kann sich selbst nicht befreien!

Zur Frage Palästinas: "Von den 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen haben 138 (72 %) den Staat Palästina als unabhängigen Staat anerkannt. Ihre Gesamtbevölkerung beträgt mehr als 5,5 Milliarden Menschen, was in etwa 80 % der Weltbevölkerung entspricht." (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Internationale_Anerkennung_des_Staates_Pal%C3%A4stina). Deutschland zählt leider nicht dazu. Es ist doch richtig eine solche Frage im Rahmen der Bundestagswahl aufzuwerfen.

Leider werden Menschen, die zu den Völkerrechten der Palästinenser*innen halten oft verleumdet als "Antisemiten". Dazu 3 vorbeugende Aussagen:

1. Ich bin auch für die Anerkennung Israels! 2. Die Palästinenser*innen, gehören, wie alle Araber zu den Semiten. Sie sind kein Volk 2. Klasse. 3. Alle politische Richtungen, die je nach Nation unterschiedliche Menschenrechte proklamieren sind abzulehnen!

Zur Frage Kurdistans: Da bitte ich sie selbst mal nachzulesen, welchen verhängnisvollen Weg die Geschichte des kurdischen Volkes nahm, in Folge Länderaufteilungen durch Kolonialherren und Siegermächten nach den 2 Weltkriegen. Fakt ist, dass es aktuell im Gebiet Syriens einen neuen Versuch kurdischen Selbstbestimmungsrechts gibt: "Die Autonome Administration von Nord- und Ostsyrien – auch bekannt unter dem kurdischen Namen Rojava" (Quelle: Wikipedia). Leider auch hier keine Anerkennung seitens Deutschland. Noch schlimmer: Mit deutschen Waffen (z.B.Leopard-Panzer) wurden bestimmte Teile der Region durch das türkische Militär besetzt und bis heute völkerrechtswidrig annektiert. Wo bleibt da der Aufschrei aus Deutschland? Ich finde es entsetzlich, wie viel Gräuel andere Völker auch heute noch mit deutscher Regierungs-Unterstützung erfahren.

Es ist bedauerlich, dass sich nur die "Internationalistische Liste/MLPD" traut diese Fragen im Bundestagswahlkampf aufzuwerfen und eine der Kernfragen, warum ich dafür persönlich kandidiere.

Mit freundlichen Grüßen

Hubert Bauer