Hallo Herr Bauer, welche Position vertritt die MLPD zum Thema "bedingungsloses Grundeinkommen"
Hallo Frau F.,
Danke für Ihre Frage zum sogenannten „bedingungslosen Grundeinkommen“, die im Rahmen dieses Forums mit nur 2000 erlaubten Zeichen nicht erschöpfend beantwortet werden kann. Am 14.08. habe ich bereits eigene Überlegungen dazu geschildert in einer früheren Frage. Nun fragen Sie explizit nach der Position der MLPD zum Thema.
Bevor ich dazu mit Quelle antworte, erlaube ich mir noch eine Erweiterung meiner persönlichen Position, wie mit diesem Thema im Wahlkampf Rosstäuscherei betrieben wird:
Viele Menschen sympathisieren mit dem Begriff, ohne das klar ist, welches konkrete Modell gemeint wird. Die eigentlich primär zu behandelnden Fragen werden weitgehend ignoriert. Ausgerechnet SPD und GRÜNE kokettieren schon eine Weile mit „Grundeinkommen“. Dabei haben diese 2 Parteien 2003 im Rahmen der Schröder/Fischer- Regierung durch AGENDA 2010 und den Hartz-Gesetzen einen sozialen Kahlschlag angestoßen, der mit keinem ihrer „Grundeinkommensmodelle“ nennenswert verbessert wird. Das nenne ich Heuchelei!
Im Wahlprogramm der GRÜNEN steht: „Deswegen wollen wir Hartz IV überwinden und ersetzen es durch eine Garantiesicherung.“ Kein Wort davon, dass sie selbst Hartz IV in der damaligen Regierung mit verbrochen haben. Die SPD labert vom „Sozialen Grundeinkommen“. Warum schaffen es beide nicht, klar und deutlich zunächst die Verschlechterungen der Hartz-Gesetze zu verurteilen und zu helfen das zurückzudrehen? Wir fordern klar und eindeutig: „Weg mit den Hartz-Armutsgesetzen!“
Nun zur Position der MLPD der Link: https://www.mlpd.de/themen/grundeinkommen-bedingungsloses
Die Quintessenz ist meiner Meinung nach: Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine Mogelpackung!
Mit freundlichen Grüßen
Hubert Bauer