(...) Im Rahmen der Verhandlungen um das Telekom-Paket konnte das Europäische Parlament zudem einen wichtigen Erfolg für die Freiheit im Internet verbuchen. Es ist klar, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein darf und Maßnahmen gegen Internetuser, die gegen das geltendes Recht verstoßen, möglich sein müssen. (...)
Frage von Bettina S. • 05.05.2009
Antwort von Horst Schnellhardt CDU • 05.05.2009
Frage von Bernhard F. • 08.10.2008
Antwort ausstehend von Horst Schnellhardt CDU
Frage von Jörg R. • 19.06.2008
Antwort ausstehend von Horst Schnellhardt CDU
Frage von Ingolf Z. • 29.11.2007
Antwort ausstehend von Horst Schnellhardt CDU