Frage an Horst Arnold von Herman K. bezüglich Innere Sicherheit
Hallo Genosse Arnold,
nicht nur unser gesamter Sportverein, ist vor der Wahl, sehr an ihrer Parkplatzangelegenheit in Aschaffenburg interessiert,nutzen sie wie in der Presse geschrieben nun tatsächlich ihr Fachwissen um ungeschoren davon zu kommen? Wie ist der derzeitige Stand der Ermittlungen bei Ihnen bzw. den Ermittlungsbehörden.
Finden Sie, dass Ihr Verhalten rechtsmässig ist.?? Wir finden es parteischädigend. Unser Votum hängt von Ihrer Antwort ab.
Sind Sie bereit den Tatbestand und die Verantwortung wie jeder normale Verkehrsteilnehmer zu aktzeptieren und die Folgen in Kauf zu nehmen? Wenn Sie sich der Verantwortung nicht stellen ist eine Wahl der SPD Kanditaten durch uns erstmalig nicht möglich.
MfG
Genosse Hermann
Lieber Genosse Hermann!
Wenn ich eine Straftat begangen hätte, würde ich auch dazu stehen. In dem angesprochenen Fall wurde das Verfahren nach 6 Monaten eingestellt, weil keine Beweise vorlagen. Wir haben uns als Sozialdemokraten immer dafür eingesetzt, dass Verurteilungen nicht auf der Basis von Gerüchten , haltloser Verdächtigungen und anonymer Anzeigen stattfinden, sondern auf rechtsstaatlicher Grundlage.Während die Presse offensichtlich stets informiert wurde, erhielt mein Rechtsanwalt erst nach der Einstellung des Verfahrens Akteneinsicht. Selbstverständlich bedauere ich es, dass mein privater Fall im Zusammenhang mit der SPD gebracht wird, dies hat die Partei, aber auch ich nicht verdient.
Solidarische Grüße,
Horst Arnold
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