Frage an Hiltrud Lotze von Peter L. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Laws,

vielen Dank für Ihre Nachricht zum Kernkraftwerk Tihange in Belgien. Für die späte Rückmeldung aufgrund der hohen Zahl an Anfragen bitte ich um Verständnis.

In dem belgischen Kraftwerk, das in der Nähe der deutschen Grenzregion steht, sind in den letzten Jahren in der Tat vermehrt Störfälle aufgetreten. Diese Entwicklung bereitet mir große Sorge. Als Mitglied des Umweltausschusses und als stellv. Mitglied der Endlagerkommission bin ich mit den Risiken der Atomenergie vertraut. Ich engagiere mich seit mehreren Jahren für den Ausstieg aus der Kernenergie, den wir als SPD zusammen mit den Grünen 2001 beschlossen hatten. In meinem Wahlkries liegt nicht zuletzt auch das Atommülllager Gorleben. Dort sind die unmittelbaren Folgen dieser Form der Energieerzeugung in besonderer Weise zu beobachten.

Aufgrund der Sicherheitsbedenken hat bereits im April 2016 unsere Bundesumweltministerin Barbara Hendricks Belgien darum gebeten, das Atomkraftwerk Tihange bis zur Klärung offener Sicherheitsfragen vom Netz zu nehmen. Es ist klar, dass im Falle eines Unfalls auch die europäischen Grenzregionen in der Nähe des belgischen Kraftwerks betroffen werden würden. Aus diesem Grund bemühen wir uns auf allen Ebenen die Lage am belgischen Kernkraftwerk zu beruhigen. Ich freue mich außerordentlich, dass Babara Hendricks der Abschluss eines bilateralen Abkommens mit Belgien gelungen ist, dessen Kern die Bildung einer gemeinsamen Expertenkommission und ein regelmäßiger Informationsaustausch zu Fragen der nuklearen Sicherheit ist. Auf Grundlage der Bewertungen der unabhängigen Expertenkommission können nun in Zukunft eine genaue Einschätzung der Situation des Kernkraftwerks Tihange und mögliche Schlussfolgerungen vorgenommen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Hiltrud Lotze