Frage an Hiltrud Lotze von Jan W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Wegener,

vielen Dank für Ihre Frage zum technologischen Wandel und den daraus resultierenden Veränderungen des Arbeitsmarktes.

Klar ist, dass die Digitalisierung alle Lebens- und Arbeitsbereiche umfasst. Arbeitsplätze entfallen, während in anderen Bereichen wieder neue entstehen. Der technologische Fortschritt macht viele Dinge einfacher und schneller, jedoch muss jede und jeder auch an diesem Wandel teilhaben können. Eine politische Aufgabe muss sein, die Digitalisierung zu gestalten und gerechte Rahmenbedingungen festzulegen. Ein Recht auf Weiterbildung ist dabei ein wichtiger Schlüssel. Damit alle Menschen Möglichkeiten zu Qualifizierung bekommen, schlagen wir als SPD ganz konkret für die kommende Wahlperiode ein sogenanntes Chancenkonto vor.

Mit diesem Konto, das jedem Berufstätigen ab 18 Jahren zur Verfügung steht, können zum Beispiel Weiterbildungen, berufliche Neuorientierungen oder Auszeiten finanziert oder das Geld kann als Finanzspritze für Gründungen verwendet werden. Ausgestattet sein wird das Chancenkonto mit bis zu 20.000 Euro. Was damit gemacht wird, entscheidet jede und jeder innerhalb definierter Kriterien selbst und ist unabhängig vom Arbeitsplatz.

Unser Konzept zur Gestaltung der Digitalisierung und Automatisierung sieht außerdem vor, dass Arbeitslose, die innerhalb von drei Monaten keine neue Beschäftigung finden, von der Bundesagentur für Arbeit ein Angebot für eine Qualifizierungsmaßnahme erhalten sollen, um so ihre Vermittlungschancen zu erhöhen. Für die Dauer der Teilnahme an Qualifizierungsmaßnahmen soll es ein neues Arbeitslosengeld Q (ALG Q) geben. Wir möchten die Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung weiterentwickeln und dementsprechend einen Umbau der Bundesagentur für Arbeit zu einer Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung vorantreiben. Die Arbeitsversicherung darf nicht erst bei Arbeitslosigkeit reagieren! Auch wer in Beschäftigung ist, soll bereits eine unabhängige Beratung zu Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten in Anspruch nehmen können.

Ich meine, dass digitale Arbeit auch gute Arbeit sein muss. Der Arbeitnehmer- und Betriebsbegriff soll entsprechend den Veränderungen durch die Digitalisierung angepasst werden, damit die Schutzfunktion des Arbeitsrechts erhalten bleibt. Mehr selbstbestimmte Arbeitszeitgestaltung ist ebenfalls ein Ziel, um mehr Vereinbarkeit von Arbeit und Leben zu ermöglichen. Beschäftigte sollen mehr Wahlmöglichkeiten bei ihrer Arbeitszeit und für ihren Arbeitsort erhalten, sofern betriebliche Belange dem nicht entgegenstehen. Wir wollen daher, in enger Abstimmung mit Gewerkschaften und Unternehmen, ein Wahlarbeitszeitgesetz auf den Weg bringen, in dem Rechtsansprüche der Beschäftigten, finanzielle Unterstützung in bestimmten Lebensphasen und Anreize für die Aushandlung betrieblicher Wahlarbeitskonzepte miteinander verzahnt sind. Ein wichtiger Baustein ist hierbei das Recht, nach einer Phase der freiwilligen Teilzeitarbeit auf die frühere Arbeitszeit zurückzukehren. Vor allem Frauen sind von der sogenannten Teilzeitfalle betroffen. Dies wirkt sich vor allem bei der Rente aus. Wir werden ihnen die Möglichkeit geben, die Planung über Karriere und Berufsleben selbst in der Hand zu behalten.

Die Digitalisierung verändert nicht nur, wie wir leben und arbeiten, sie verändert auch, wie wir lernen. Bildung in und für die digitale Welt umfasst alle Bildungsbereiche und hat die digitale Selbstbestimmung zum Ziel. Digitale Bildung muss Gegenstand von Schul- und Unterrichtsentwicklung sein. Kompetenzen im Umgang, Einsatz, Gestaltung und in der Nutzung digitaler Medien und Technik sind wichtig. Deshalb werden wir gemeinsam mit den Bundesländern neue Bildungsstandards für alle Bildungsbereiche und Schulstufen entwickeln. Schülerinnen und Schüler sollen digitale Kompetenzen fächerübergreifend erwerben. Digitalisierte Lernmaterialien müssen offen zur Verfügung stehen, wofür wir verstärkt offene Bildungsinhalte (Open Educational Resources) nutzen wollen. Damit das funktioniert, brauchen wir vernetzte digitale Lern-Plattformen. Auch müssen Bund und Länder gemeinsam für eine zeitgemäße technische Ausstattung der Bildungseinrichtungen sorgen.

Digitale Selbstständigkeit betrifft selbstverständlich alle Generationen. Die Volkshochschulen spielen dabei eine wichtige Rolle in der Erwachsenenbildung. Wir wollen Angebote für ältere Menschen schaffen, damit sie die Möglichkeiten der digitalen Gesellschaft besser nutzen können.

Qualifizierung, der Schutz des Arbeitsrechts sowie Bildung sind wesentliche Eckpfeiler unseres Konzeptes zur Gestaltung des technologischen Wandels. Damit in Zukunft alle von den Chancen der Digitalisierung profitieren können, kein Mensch dabei auf sich allein gestellt ist und die Auswirkungen nicht bloß verwaltet werden, braucht es eine starke SPD. Ich bitte daher um Ihr Vertrauen bei der Bundestagswahl am 24. September.

Mit freundlichen Grüßen

Hiltrud Lotze