Frage an Hiltrud Lotze von falk k. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Ketelhohn,

vielen Dank für Ihre kurze Frage.

Ich würde auch gerne kurz antworten, jedoch ist das Thema komplexer, als es auf den ersten Blick scheint.

Lassen Sie mich vorweg sagen: Die SPD ist in der Diskussion um die Legalisierung von Cannabis grundsätzlich der Auffassung, dass eine Gleichsetzung mit der legalen Droge Alkohol, die ebenfalls ein hohes gesundheitliches Gefährdungspotential hat, nicht richtig ist. Aber gleichwohl kann man angesichts von 2,3 Millionen Cannabis-Konsumenten in Deutschland, darunter überdurchschnittlich viele junge Erwachsene, feststellen, dass die aktuelle Verbotspolitik in Bezug auf die Droge Cannabis gescheitert ist. Sie hält die Konsument/innen augenscheinlich nicht vom Konsum ab und schadet letztendlich dem Gemeinwohl.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich seit Jahren für eine Entkriminalisierung Süchtiger ein. Eine Legalisierung von Drogen ist aber etwas anderes als die Entkriminalisierung der Süchtigen. Im Bereich von Cannabis wollen wir eine bundeseinheitliche Geringe-Mengen-Regelung. Viele Experten haben sehr deutlich gemacht, dass bei der Strafverfolgung des Eigenkonsums Handlungsbedarf besteht. Die Regelungen in den Ländern sind zum Teil unterschiedlich und die Verurteilungen in den jeweiligen Gerichtsbezirken unterscheiden sich zum Teil erheblich.

Intern diskutieren wir die Frage, wie die Drogenpolitik neu geordnet werden kann und damit auch, wie mit Cannabis zu verfahren ist. Ganz sicher aber muss auch unter den Bedingungen eines regulierten Marktes der Verkauf und die Abgabe an Minderjährige untersagt und sanktioniert werden, genau wie der Konsum. Staatliche Kontrollen könnten die Qualität des Cannabis gewährleisten, einen uneingeschränkten Verkauf oder einen uneingeschränkten Markteintritt von Verkäufern soll es nicht geben. Gleiches gilt für die Produzenten von Cannabis.

Mit freundlichen Grüßen
Hiltrud Lotze