Frage an Hiltrud Lotze von Jennifer K. bezüglich Gesundheit

Liebe Melina,

liebe Jennifer,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Inwiefern sich TTIP auf "Medizin im Allgemeinen" auswirkt, kann ich Ihnen nicht sagen. Meinen Sie medizinische Versorgung im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge?

Dazu kann ich Ihnen versichern, dass öffentliche Dienstleistungen zur Daseinsvorsorge für die SPD einen sehr hohen Wert haben. Dazu gehören natürlich Krankenhäuser, aber auch ganz andere Gebiete wie zum Beispiel der öffentliche Nahverkehr, Kindergärten oder Energieversorgung. Dieser Bereich muss gut reguliert sein, so dass die Kommunen ihrer Verantwortung angemessen nachkommen können. Auch der Rückkauf eines Unternehmens nach einer Privatisierung muss den Gemeinden weiterhin möglich sein.

Am 20. Mai 2015 haben die für Handel zuständige Kommissarin Cecilia Malmström und der US-Botschafter Michael Froman gemeinsam erklärt, dass die Rechte der Kommunen durch TTIP nicht angetastet werden. Das ist auch unsere Forderung, die sich übrigens auch im Entwurf einer Resolution des Europäischen Parlaments wiederfindet. Diese Resolution soll im Juni 2015 verabschiedet werden und wäre dann der Maßstab dafür, ob das Europäische Parlament zustimmt oder ablehnt.

Falls Sie weitere Informationen brauchen, können Sie sich natürlich auch direkt an meine Büros in Berlin oder Lüneburg wenden. Ich komme bei Gelegenheit auch gern an Ihre Schule, falls Sie dieses oder ein anderes Thema diskutieren wollen.

Mit freundlichen Grüßen,

Hiltrud Lotze