Frage an Hiltrud Lotze von Anton S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag Frau Verlinden,
ich mache gerade eine Ausbildung zum Agrarwirtschaftlich technischen Assistenten.
Im Politikunterricht diskutieren wir gerade die Auswirkungen von TTIP auf die Agrarwirtschaft. Die USA sind der größte Agrarexporteur der Welt. Durch TTIP werden amerikanische Unternehmen in der Lage sein Agrarprodukte zu besseren Konditionen auf den europäischen Markt zu bringen. Dies wird erhebliche Einflüsse auf die Preise von Agrarprodukten und Saatgut haben. Wie wollen Sie trotz diesen erhöhten Konkurrenzdruck stabile Preise gewährleisten ? Zusätzlich wird durch dieses Abkommen für Entwicklungsländern ein immenser Wettbewerbsnachteil erzeugt, da sie nicht nur mit der hochentwickelten Landwirtschaft der USA konkurrieren müssen, sondern auch die verbesserten Handelsbedingungen der USA ausgleichen müssen. Wie wollen sie verhindern das Entwicklungsländer, welche oft einen Großteil ihres BIP durch Agrarexporte bestreiten, unter diesem Preisdruck leiden und die Armutsprobleme in diesen Ländern verstärkt werden?
Mit freundlichen Grüßen
Anton Schopf
Sehr geehrter Herr Schopf,
auch wenn Ihre Frage an Frau Verlinden gerichtet ist, möchte ich Ihnen dennoch kurz meine Sichtweise zum Thema TTIP mitteilen. Zunächst aber freue ich mich, dass Sie im Politikunterricht sich mit diesem Thema beschäftigen und das Freihandelsabkommen kritisch hinterfragen. Das ist die beste Voraussetzung dafür, dass Sie alle sich sowohl fachlich im Beruf als auch als Privatperson verantwortungsvoll und aktiv in unserer Demokratie einbringen.
Ich verfolge die Entwicklung des TTIP-Abkommens kritisch. Allerdings sind bisher nicht wesentlich mehr als ein Dritter aller Punkte verhandelt. Wer sich jetzt schon für oder gegen TTIP festlegt, handelt unseriös.
Prinzipiell ist ein Abkommen, das den Warenaustausch vereinfacht, für unsere stark vom Export abhängige Wirtschaft positiv. Es trägt dazu bei, Arbeitsplätze und Wohlstand zu schaffen bzw. zu sichern.
Das Europaparlament hat auf Empfehlung meines sehr geschätzten niedersächsischen Kollegen Bernd Lange, MdEP, einen Resolution verabschiedet, die die Leitplanken für ein solches Abkommen sehr deutlich formuliert.
http://www.bernd-lange.de/imperia/md/content/bezirkhannover/berndlange/2015/ep_resolution_080715.pdf
In dem Dokument finden Sie auch etliche Passagen, die sich mit dem Thema Landwirtschaft beschäftigen.
Allerdings, und das ist mir sehr, sehr wichtig, darf es im Gegenzug in keinem Fall dazu führen, dass wir die Einfuhr gentechnisch veränderter Produkte oder Produkte, die nicht unseren Standards entsprechen, in die EU zulassen müssen. In diesem Fall würde ich und würden meine Kolleginnen und Kollegen aus der SPD die Zustimmung zu einem Abkommen verweigern.
Mit freundlichen Grüßen
Hiltrud Lotze
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