Frage an Herta Däubler-Gmelin von Thomas M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Verehrte Frau Prof. Dr. Däubler-Gmelin,
aus dem tagespolitischen Geschehen (siehe Quelle unten) eine Frage zu den Einsätzen der Bundeswehr in Afghanistan:
Unterstützen Sie bzw. das Parlament nach dem Verabschieden des Familiengesetzes durch den afghanischen Präsidenten Karzai direkt oder indirekt die antidemokratische, frauenfeindliche, prähistorische und menschenrechtsverachtende Linie oder wird massiv dagegen protestiert? Wie sieht der Protest, wenn er denn existent ist, aus?
Unsere Soldaten und Soldatinnen haben ihren Eid auf demokratische und menschenrechtliche Grundwerte abgegeben. Wie lässt sich unter diesem Gesichtspunkt der Einsatz unser Soldaten und Soldatinnen in Afghanistan noch begründen? Was würden Sie hierzu den Soldaten und Soldatinnen oder deren Familienangehörigen sagen, wenn sie durch diesen Einsatz zu Schaden kommen? Passt hierbei noch der Ausspruch: Deutschland wird am Hindukusch verteidigt?
Über eine Antwort würde ich mich freuen.
Ich wünsche Ihnen eine schöne österliche Zeit des Friedens
mit freundlichen Grüßen
Thomas Mayer
Quelle:
Artikel im Spiegel ( http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,617118,00.html )
Sehr geehrter Herr Mayer,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 03.04.2009 und für Ihr Interesse an meiner Politik. Ihre Erläuterungen zu dem neuen Familiengesetz in Afghanistan sind sehr interessant für mich. Daher möchte ich im Folgenden gerne zu Ihrem Schreiben Stellung nehmen.
Das vom Präsidenten Karzai verabschiedete Familiengesetz ist ein großer Rückschritt für die Menschenrechtspolitik und speziell für die Rechte der Frauen in Afghanistan. Daher muss sich die internationale Gemeinschaft entschlossen dagegen wenden.
Sie können sich gewiss sein, dass ich alle Möglichkeiten ausschöpfe, um die Menschenrechtssituation in Afghanistan zu verbessern. Die Situation der Frauen in Afghanistan ist mir ein besonderes Anliegen. Daher werde ich mich weiterhin mit meiner ganzen Kraft für eine Verbesserung ihrer Lebensbedingungen einsetzen.
Jeder weiß, die Arbeit in Afghanistan ist nicht einfach und alles andere als ungefährlich. Dennoch ist die Bundesrepublik Deutschland hier im Wort. Es geht im Kern um zwei Dinge: um die Zukunft Afghanistans und um unsere eigene Sicherheit. Die afghanische Bevölkerung vertraut auf deutsche Hilfe und die internationale Gemeinschaft auf unsere Solidarität. Ein Abzug ist erst verantwortbar, wenn sichergestellt ist, dass Afghanistan aus eigener Kraft für Frieden und Sicherheit seiner Bevölkerung sorgen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Weitere Fragen an Herta Däubler-Gmelin
Die Beantwortung Ihrer Frage können Sie unter www.daeubler-gmelin.de einsehen.
Sehr geehrte Frau Müller,
Da Sie sich zeitgleich per Email desselben Inhalts an das Abgeordnetenbüro
von Frau Dr. Däubler-Gmelin gewandt haben, werden wir Ihnen die Beantwortung Ihrer Frage auf diesem Wege zukommen lassen.
Sehr geehrter Herr Schäffner,
Sehr geehrter Herr Rentschler,