Frage an Herta Däubler-Gmelin von Wilfried B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Prof.Dr.Däubler-Gmelin,
als langjähriges SPD-Mitglied habe ich eine Frage zu Ihrer Funktion im Ausschuß für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.Meine Frage betrifft die 16 Uiguren,die seit Jahren unschuldig in Guantanamo einsitzen,die USA dieses erkannt hat und sie entlassen will,wenn Länder,u.a.auch Deutschland sie aufnehmen würde.
Meine Frage an Sie,warum verhält sich die SPD in den Funktionen der amtierenden Bundesregierung so negativ,wenn es um Minderheiten geht,sei es Tibeter,jetzt wieder die Uiguren ,wenn es um China geht? In München bzw.Bayern lebt die größte Gruppe von Uiguren,sie wären bereit die Verfolgten aufzunehmen und zu unterstützen,so das sie das Sozialsystem nicht belasten würden ?
Weitere Fragen an Herta Däubler-Gmelin
Die Beantwortung Ihrer Frage können Sie unter www.daeubler-gmelin.de einsehen.
(...) Das vom Präsidenten Karzai verabschiedete Familiengesetz ist ein großer Rückschritt für die Menschenrechtspolitik und speziell für die Rechte der Frauen in Afghanistan. Daher muss sich die internationale Gemeinschaft entschlossen dagegen wenden. (...)
Sehr geehrte Frau Müller,
Da Sie sich zeitgleich per Email desselben Inhalts an das Abgeordnetenbüro
von Frau Dr. Däubler-Gmelin gewandt haben, werden wir Ihnen die Beantwortung Ihrer Frage auf diesem Wege zukommen lassen.
Sehr geehrter Herr Schäffner,