Frage an Herta Däubler-Gmelin von Karl-Heinz M. bezüglich Bundestag

Sehr geehrter Herr Merz,

Schön, daß Sie uns anmailen. Ich würde mich auch freuen, wenn wir uns persönlich begegnen würden - am kommenden Sonntag haben wir in Melchingen ein wunderschönes Sommerfest: Wir treffen uns um 12 Uhr im Lindenhof, wo ich einiges zur Politik sagen will, wandern dann rund um die Salmendinger Kapelle, anschliessend ab 15 Uhr wird Felix Huby aus seinem neuen "Bienzle" lesen und um 4 spielen die Lindenhöfler ihren "Schiller" . Wenn Sie Lust haben kommen Sie einfach herauf.

Jetzt zu Ihrer Frage:
Mich können Sie wählen, weil ich zu denen gehöre, die den Mund aufmachen und den Leuten sage, was Sache ist. Die SPD sollten Sie wählen, weil sie nach 16 Jahren Stillstand versucht, mit Erfolg und Fehlern, endlich unsere Sozialsysteme den seit Jahrzehnten laufenden Veränderungen anzupassen und dabei Gerechtigkeit und Augenmass nicht aus den Augen zu verlieren. Diese Politik muss weiter gehen - nicht die der Union, die Sie ja sicherlich kennen ( oder aus dem internet herunterladen können).

Zu Ihrer ganz konkreten Frage:
Der Bundesrat blockiert: Jetzt der parteipolitisch schwarz gefärbte Bundestag ( früher war das gelegentlich anders, s. Strauss Sonthofen- Strategie und - anders herum damals - Lafontaine). Deshalb brauchen wir eine Entflechtung unseres Staatsaufbaus gerade in dieser Hinsicht. Das ist das eine. Wenn rot-grün am vermutlich 18.9. eine Mehrheit bekommt, ist das jedoch ein klares politisches Zeichen, das mit Sicherheit auch den Bundesrat eine Weile beeindrucken wird. Er kann dann seine Blockadepolitik nicht mehr so fortsetzen wie früher. Das gibt die Möglichkeit, die schon erwähnte Änderung des Föderalismus mit Nachdruck weiter zu betreiben.

Mit besten Grüssen
Ihre H. Däubler- Gmelin