Frage an Hermann Hofstetter von Anton S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Wie stehen Sie zum Mindestlohn?
Sehr geehrter Herr Sturm,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich wie folgt beantworte:
Für mich und die ÖDP steht fest: Die Einführung eines Mindestlohns für alle Arbeitenden wird zusammen mit einem existenzsichernden Grundbedarf für Kinder Familienarmut wirksam und leistungsgerecht verhindern. Außerdem wird die Einbeziehung der familiären Erziehungs- und Pflegearbeit in eine Mindestlohnregelung den Arbeitsmarkt deutlich entspannen.
Kurzfristig ist das, an einem durchschnittlichen Einkommen orientierte Erziehungsgehalt einzuführen. Für andere Arbeit als Kindererziehung ist ein Mindeslohn einzuführen, dessen Netto-Betrag deutlich genug über dem Existenzminimum liegen muss. Die ödp sieht für 2009 einen Mindeslohn pro Stunde von 7,50 €uro für erforderlich an. Bei Kürzung von Leistungen des ALG II wegen unzureichender Nachweise über die Arbeitsplatzsuche (§ 32 SGB II) müssen zumindest Nahrung, zahlungsfreie medizinische Versorgung, Wohnung und ein Mindestmaß an Kleidung garantiert sein; §31 SGB II ist hierzu von einer Kann-Vorschrift in eine Muss-Vorschrift zu ändern.
Das von der Gesetzlichen Pflegeversicherung gezahlte Pflegegeld hat sich entsprechend dem anzunehmenden Arbeitsaufwand ebenfalls mindestens am einzuführenden Mindestlohn zu orientieren.
Schon die Einbeziehung der familiären Erziehungs- und Pflegearbeit in eine Mindeslohnregelung wird den Arbeitsmarkt deutlich entspannen. Die Verringerung der Arbeitslosigkeit wird dann auch nach der Erziehungs- oder Pflegephase den Umstieg zu anderen Beschäftigungen erleichtern. Die durch Erziehungs- und Pflegearbeit erworbenen Erfahrungen sind dabei zu berücksichtigen und durch Fortbildungsmaßnahmen weiter auszubauen. Auch das wird zur Minderung von Familienarmut beitragen.
Die Einführung eines Mindeslohns für alle Arbeitenden wird zusammen mit einem existensichernden Grundbedarf für Kinder ( vgl ödp-Konzept bei II 1) Familienarmut wirksam und leistungsgerecht verhindern. "Prekäre Arbeitsverhältnisse" (Erwerbstätigkeit, deren Lohn nocht ausreicht, um eine Familie zu erhänhren) werden dann verschwinden.
Viele Grüße
Hermann Hofstetter
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