Frage an Hermann Hofstetter von Martin V. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Hofstetter,
im Grundsatzprogramm Ihrer Partei wird der Verzicht von Gewaltdarstellungen in den Medien als Mittel zur Erhöhung der inneren Sicherheit propagiert. Ich würde Sie bitten, mir diesen Standpunkt näher zu erläutern. Wie weit soll dieser Verzicht gehen? Was verstehen Sie unter Gewaltdarstellungen im Sinne Ihres Parteiprogrammes? Müsste ich bei einer evtl. Regierungsbeteiligung der ÖdP mit einem mäßig verschärften Jugendschutz oder eher mit einer langweiligen Herz-Jesu-Medienlandschaft inkl. vermehrter Verbote und Beschlagnahmen rechnen? Irgendwo im Grundgesetz steht ja "Eine Zensur findet nicht statt" !!!
Vielen Dank im Voraus für die Antwort auf meine Frage
mfg
Martin Veiglhuber
Sehr geehrter Herr Veiglhuber,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich wie folgt beantworte:
Ich habe sehr lange überlegt, wie ich kurz aber dennoch treffend den wesentlichen Punkt herausstreichen kann. Sollte ich dabei etwas außer acht gelassen haben, so bitte ich Sie mir nochmals eine Frage "hinterherzuschicken".
Grundsätzlich bin ich - und das drückt auch das ÖDP-Programm aus - gegen einen weiteren hemmungslosen Liberalismus in der Medienlandschaft, da dieser auf Kosten der Gesundheit von Kindern und Erwachsenen geschieht. Die Würde des Menschen muss gewahrt bleiben! Gewalt verharmlosende Inhalte sind zu verbieten. Seichten Inhalten, zynischer Gewalt, Pornographie, Konsumwerbung und Dauerberieselung ist entgegenzuwirken. Um es kurz zu fassen, käme dies Ihrer Formulierung mit dem "mäßig verschärftem Jugendschutz" nahe.
Kriminalität kann nur an ihren realen Wurzeln und nicht ausschließlich in der virtuellen Welt bekämpft werden. Einzig ein verantwortlicher und selbstbestimmter Umgang der Internet- und Mediennutzer kann Freiheit und Kultur garantieren. Kriminalität muss allerorts effektiv bekämpft werden und unsere Gesellschaft muss sich in dieser Hinsicht auch an die neuen Möglichkeiten des Internet anpassen und diesbezüglich Lösungen finden.
Der Einstieg in eine allgemeine Internetzensur ist mit der Gefahr eines Abbaus bürgerlicher Freiheitsrechte verbunden, wie man sie etwa durch jene Zensur von Internetseiten in totalitären Staaten kennt. Antidemokratische Bestrebungen müssen sensibel beobachtet werden, damit wir nicht im präventiven Überwachungsstaat landen.
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vielen Dank für Ihre Frage, die ich wie folgt beantworte: