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Hermann Brem
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Karl D. •

Frage an Hermann Brem von Karl D. bezüglich Familie

Hallo Hr Brem,

Sie sind für das bedingungslose Grundeinkommen. Obwohl ich die Idee nicht abwegig finde und viele Argumente dafür sprechen, sehe ich doch einige offene Punkte und Nebenbedingungen, die daran geknüpft sind. Mir ist z.B. nicht ganz klar, wie die Finanzierung eines Grundeinkommens gesichert werden könnte. Würde außerdem ein Grundeinkommen Hartz IV ersetzen? Würden Kinder auch Grundeinkommen in gleicher Höhe beziehen?

Mich würde interessieren, wie Sie hierzu stehen bzw. wie Sie sich die Lösung vorstellen.

Mit freundlichen Grüßen,
Karl Dietrich

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Dietrich,

verzeihen Sie, wenn ich Ihnen in der Hektik des Wahlkampfendspurts erst jetzt antworten kann.

Zuerst muss ich einen Irrtum aufklären: Weder ich als Kandidat noch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind für ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Sie wissen vielleicht, dass um dieses Thema innerhalb der Grünen Partei durchaus weiterhin gestritten wird, und das ist auch gut so. Denn die Frage, wie wir auch den Benachteiligten in diesem Land ein Leben in Würde, mit Teilhabe am sozialen, kulturellen Leben, ohne materielle Not und ohne bürokratische Gängelung und Herabwürdigung ermöglichen können, darf uns nicht kalt lassen.

Wir Grünen haben uns allerdings mehrheitlich für eine Grundsicherung entschieden, mit einem Regelsatz für Erwachsene von zunächst 420 Euro, der an die tatsächlichen Lebenshaltungskosten angepasst werden muss. Wir wollen die Anrechnung von Partnereinkommen abschaffen. Und dass wir Verdientsmöglichkeiten zulassen wollen, soll gerade dazu führen, dass es Anreize und Motivation gibt, wieder ins Arbeitsleben zurückzufinden.

Um Kinderarmut und Armut in Familien zu verhindern, wollen wir eine Kindergrundsicherung durchsetzen, die deutlich höher als die derzeitigen 211 Euro im Monat liegen muss.

Im übrigen können Sie diese Forderungen im Detail in unserem Programm zur Bundestagswahl unter dem Stichwort "Die grüne Grundsicherung" nachlesen.

Sie sehen also, wir Grünen stehen zur Arbeitswelt und wir sehen die Bezieher einer Grundsicherung auch sehr wohl in einer Bringschuld, den Weg ins Arbeitsleben zurück zu gehen. Aber wir dürfen vor den Realitäten der Arbeitslosigkeit, insbesondere der Jugend- und Altersarbeitslosigkeit, nicht einfach die Augen verschließen. da haben wir als grüne auch aus den Fehlern der Gesetztesumsetzung unter rot-grün zu den Hartz IV-gesetzen lernen müssen.

Mit den besten Grüßen

Hermann Brem
Bundestagskandidat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN