Frage an Heribert Hirte von Sascha M. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Mühlbradt,

vielen Dank für Ihre Nachricht zur Drogenpolitik der CDU, insbesondere zum Umgang mit Cannabis. Die CDU lehnt eine Legalisierung von bis dato illegaler Drogen ab. Die gesundheitlichen Gefahren sind vor allem für die Konsumenten, aber auch für deren Umfeld zu groß. Die Argumente für eine Legalisierung von Cannabis wie die Eindämmung des Schwarzmarkts, die Reduzierung der Kosten für die Strafverfolgung und vor allem auch der Verbraucherschutz sind bekannt. Eine pauschale Legalisierung würde aber gerade nicht den Gesundheits- und Jugendschutz in den Mittelpunkt der Drogenpolitik stellen sondern sich der Verantwortung entziehen und Betroffene übermäßigen Drogenkonsums sowie ihre Angehörigen mit entsprechenden Problemen allein lassen. Was wir brauchen, sind Aufklärung sowie frühe und massentauglichere Sanktionen, die unmittelbar zur Wahrnehmung von Beratungs- und Therapieangeboten veranlassen.

Unabhängig davon sollte man meines Erachtens über die Definition illegaler Drogen neu nachdenken. Diesbezüglich bin ich aber davon überzeugt, dass die gesamtgesellschaftliche Debatte darüber noch nicht intensiv genug geführt wurde. So sind beispielsweise die Auflagen und Beschränkungen, die mit einer „Legalisierung von Cannabis“ verbunden wären, und deren Folgen auf Konsum, Absatz und etwaige Strafverfolgung noch nicht ausreichend erörtert, um eine Legalisierung ernsthaft in Erwägung ziehen zu können. Gleichzeitig gibt es immer neue Wege, zum Teil auch harte Drogen durch neue Rezepturen als legale Präparate zu verkaufen, obwohl der Wille des Gesetzgebers hier eindeutig ein Verbot intendiert. Ich bin daher gerne bereit, neue Ansätze in der Drogenpolitik zu diskutieren. Einer Laissez-faire Haltung und eine pauschale Legalisierung von Drogen ohne Folgeabschätzung, Prävention und Aufklärung werde ich persönlich allerdings nicht zustimmen.

Mit freundlichen Grüßen

Heribert Hirte