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Heribert Hirte
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Frage von Heike R. •

Frage an Heribert Hirte von Heike R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Professor Hirte,
weshalb werden eigentlich immer Politiker, meist ohne jegliche fachliche Vorkenntnisse (so zumindest meine Überzeugung), zu Ministern gemacht? Warum nicht hochqualifizierte Persönlichkeiten aus Industrie, Wirtschaft, .... ?
Das Argument, die Minister haben qualifizierte Zuarbeiter, ist doch heutzutage nur noch peinlich. Ein Minister sollte schon Experte auf seinem Gebiet sein, wie es sonst auch selbstverständlich im Lande ist.
Bitte entschuldigen Sie, aber mir kommt es so vor, als wären es meist treue "Parteisoldaten" auf fetten Versorgungsposten.
Weshalb keine ausgewiesen Fachleute auf Ministerposten? Die Bevölkerung würde es sicher begrüßen, wenn z.b. ein Militär das Verteidungsministerium leiten würde, nicht erneut eine auf mich unkundig und hilflos wirkende Politikerin, wie schon deren Vorgängerin?

Mit freundlichem Gruß
Dr. med. H. R.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau R.,

Politiker - und nur diese - sind für Ministerämter demokratisch legitimiert, und dann gibt es viele Gründe für den Vorschlag eines bestimmten Politikers für ein Ministeramt oder auch das Amt eines Parlamentarischen Staatssekretärs, der dem Minister/der Ministerin zuarbeitet. In der Regel wird hier unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren wie Fachkenntnisse, Erfahrung, geographische Herkunft, Geschlecht, Forderungen des Koalitionspartners und mit Rücksicht auf Ausgewogenheit über die konkrete Besetzung entschieden. Ein externer Kandidat aus Wirtschaft oder Wissenschaft kann zwar möglicherweise charismatisch oder fachkundig sein, gleichzeitig aber unter Umständen abhängig aufgrund seiner vorherigen Tätigkeit, ohne Wissen um parlamentarische Vorgänge oder nicht fähig, Kompromisse und Mehrheiten zu generieren. Daher ist der Personenkreis, der für solche hohen Ämter in Frage kommt, immer sehr überschaubar. Andererseits gab es auch immer wieder Nicht-Politiker, die Minister wurden, etwa unsere frühere Wissenschaftsministerin oder die frühere NRW-Justizministerin. Ein Soldat als Verteidigungsminister wäre andererseits in Deutschland verfassungsrechtlich unzulässig. Die Entscheidung wird also jeweils individuell und in keinem Falle leichtfertig getroffen.

Mit freundlichen Grüßen

Heribert Hirte