Frage an Heribert Hirte von Heike R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Liebe Frau R.,

schön, dass Sie mal wieder schreiben. Gestern wurde mit Frau von der Leyen die erste Frau an die Spitze der Europäischen Kommission gewählt. Dieser Weg war nicht vorgezeichnet, und vermutlich finden Sie kaum einen Bürger oder Politiker, der dies vor wenigen Wochen vorausgesagt hätte. Vor ihrer Wahl fanden allerdings einige unglückliche Entwicklungen im Europäischen Parlament und im Europäischen Rat statt, die eine Wahl des Spitzenkandidaten, der auch die meisten Stimmen in der Europawahl auf sich hatte vereinen können, Manfred Weber, verhinderten. Die Wahl von Frau von der Leyen war deshalb entscheidend, um die Europäische Union nicht der Handlungsunfähigkeit auszuliefern. Sie hat die Mehrheit im Rat und im Parlament auf sich vereinen können. Ich denke, das ist eine wesentliche Qualifikation. Sie dürfen nicht vergessen, dass Frau von der Leyen als Verteidigungsministerin die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) entscheidend auf europäischer Ebene geprägt und umgesetzt hat. Dadurch hat sie sich in den letzten Jahren eine enorme Reputation auf internationaler Ebene verschafft - auch wenn dies in Deutschland vielleicht nicht so bekannt ist. Trotzdem will ich nicht beschönigen, dass es im Bundesverteidigungsministerium einige Problemfelder gibt, die in ihre Amtszeit fallen. So wird wahrscheinlich zur Aufarbeitung der "Berateraffäre" im Deutschen Bundestag ein Untersuchungsausschuss eingerichtet. Auch soll Frau von der Leyen, meines Wissens nach, bei Teilen ihrer "Truppe" sehr beliebt, bei anderen Teilen nicht beliebt sein - das ist aber ehrlicherweise ganz normal.

Insgesamt kann ich Ihnen sagen, dass Frau von der Leyen in der Vergangenheit gezeigt hat, dass sie mit vollem Herzen Europäerin ist. Sie hat gezeigt, dass sie keine Angst davor hat, mutig neue Dinge anzugehen, auch wenn sie dabei auf Widerspruch stößt. Auch wenn jetzt einige Herausforderungen vor ihr liegen, bin ich davon überzeugt, dass sie damit die wichtigsten persönlichen Qualitäten mitbringt, die eine Kommissionspräsidentin der Europäischen Union auf sich vereinen sollte. Ich wünsche ihr daher gutes Gelingen bei ihren neuen Aufgaben.

Mit freundlichen Grüßen

Heribert Hirte