Frage an Heribert Hirte von Daniel S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Prof. Hirte,
befürworten Sie die Verlängerung der Steuererleichterung für Autogas/LPG über 2018 hinaus? Falls ja, welchen verlängerten Zeitraum schlagen Sie vor? Falls nein, welche Anhebung der Besteuerung schlagen Sie über welchen Zeitraum vor?
Besten Dank und viel Grüße aus Köln
Daniel Stark
Sehr geehrter Herr Stark,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Als Fahrer eines Benzin-getriebenen Fahrzeugs (dessen Umrüstung sich übrigens aufgrund meiner geringen jährlichen Fahrleistung und des Fahrzeugalters nicht (mehr) lohnen würde), habe ich mich mit diesem Thema bisher privat nicht beschäftigt. Auch als Mitglied des Deutschen Bundestags war ich bisher nicht dienstlich mit dieser Thematik befasst. Vielmehr liegen meine Arbeitsschwerpunkte als Mitglied des Ausschusses für Recht- und Verbraucherschutz sowie des Europaausschusses im Wirtschafts- und Insolvenzrecht sowie bei Fragen der Eurozone und von Freihandelsabkommen der Europäischen Union.
Aufgrund einer kurzen Recherche meines Büros darf ich Sie auf einen Antrag der Regierungsfraktionen vom 2.7.2015 hinweisen, in der eine Verlängerung der Energiesteuerermäßigung über das Jahr 2018 hinaus gefordert wird. In den entsprechenden verlinkten Plenarreden sollten Sie einen guten Überblick über den Meinungsstand des letzten Jahres finden. Meine zuständigen Kollegen Bilger und Schindler aus dem Finanzausschuss werden Ihnen zudem in Bezug auf die aktuelle Positionierung der CDU/CSU-Fraktion weiterhelfen können - der ich mich bei einer evtl. weiteren Abstimmung mangels eigener Fachkenntnis in diesem Bereich anschließen würde.
Mit freundlichen Grüßen gerade aus einer Sitzungswoche in Berlin
Heribert Hirte