Frage an Heribert Hirte von Brigitte B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Bektas,

herzlichen Dank für Ihre Frage vom 13.11.2013. Wie ich auch schon im Wahlkampf immer betont habe, lebt Demokratie von der Beteiligung der ganzen Bevölkerung. Auch außerhalb von Wahlen müssen die Bedürfnisse und Interessen der Bürger direkten Einfluss haben.

Dabei ist es mir allerdings besonders wichtig, dass nicht nur einzelne wenige Engagierte an der Entscheidung mitwirken, sondern dass die Interessen der gesamten Bevölkerung berücksichtigt werden! Zugleich muss sich die Bevölkerung von dem Entscheidungsprozess abgeholt fühlen. Bisherige Instrumente auf kommunaler Ebene, wie zum Beispiel Bürgerbegehren und Volksentscheide insbesondere bei Bauvorhaben im städtischen Bereich, gehören dabei ausgebaut bzw. so durchgeführt, dass sich die Bevölkerung ernstgenommen fühlt. Auf kommunaler Ebene sind die Bürgerinnen und Bürger direkt betroffen und stecken dabei meist tief(er) im Thema!

Weitergehende Mitentscheidungsbefugnisse gerade auf Landes- oder Bundesebene sehe ich jedoch kritisch. Dabei geht es mir aber nicht, wie Sie unterstellen, um die Angst vor den Wählern, denen man keine eigene Urteilsfähigkeit zutraut. Vielmehr muss ich gerade seit meiner Zeit als Kandidat für den Bundestag, aber auch jetzt in ersten Wochen meiner Abgeordnetenzeit immer mehr erkennen, mit welchem Aufwand die Einarbeitung in verschiedenste Themen verbunden ist. Referenden und Volksentscheide würden hierbei die Wähler massiv bevorzugen, die Zeit und Energie haben, sich in die entsprechenden Themen einzuarbeiten. Diese Zeit haben die meisten Bürgerinnen und Bürger nicht - oder möchten völlig zurecht ihre begrenzte Freizeit anderweitig zur Erholung verwenden. Insofern sehe ich die repräsentative Demokratie als entscheidenden Bestandteil in einer arbeitsteiligen Gesellschaft.

Mit besten Grüßen aus Sürth

Heribert Hirte