Frage an Heribert Hirte von Ursula P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Paulus,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Wie wir spätestens aus der Drohnen-Diskussion gelernt haben, ist Militär eine unglaublich teure Angelegenheit. 20 Millionen mehr oder weniger scheinen keinen Unterschied für die Bundeswehr zu machen. Ob die Aufstellung und der Erhalt der Bundeswehr zu mehr Frieden geführt hat, ist dabei ähnlich schwer zu beurteilen wie ihr Budget.

Plakativ muss man feststellen, dass seit 1945 auf deutschem Boden kein Krieg mehr stattgefunden hat - und auch zumindest die Einsätze im ehem. Jugoslawien einen einigermaßen friedlichen Zustand hergestellt haben. Ob das Ergebnis mit mehr oder weniger ziviler Friedensarbeit besser oder schlechter ausgefallen wäre, lässt sich für mich allerdings eher erfühlen und erraten als seriös abschätzen.

Ob die Mittel für zivile Konfliktbearbeitung wirklich so niedrig sind, ist für mich dabei auch eine Frage der Definition. So sehe ich durchaus den weitaus größten Teil der Mittel des Auswärtigen Amtes und des Entwicklungshilfeministeriums als Mittel der zivilen Konfliktbearbeitung. Neben (indirekten) Finanzhilfen der Bundesregierung (z.B. durch Darlehen der kfw) sind Mittel anderer Ministerien, die z.B. Austausche zwischen Menschen verschiedener Staaten (meist Austauschbeamte) finanzieren, für mich ein Beitrag der Konfliktprävention und -bearbeitung. Somit sehe ich ausreichend große „Töpfe“, aus denen zivile Konfliktbearbeitung finanziert werden kann bzw. könnte.

Mit freundlichen Grüßen nach Sülz

Heribert Hirte