Frage an Herbert Frankenhauser von Laura P. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Frankenhauser,
würde im Rahmen der Thematik Ausbau der Krippen-/ Kindergartenplätze durch Sie/ Ihre Partei in Erwägung gezogen werden, statt weiter die Krippen finanziell zu unterstützen, das entsprechende Geld direkt den Familien/ Frauen zur Verfügung zustellen, um eine ECHTE Wahlmöglichkeit zwischen Beruf/ Kindererziehung in den ersten drei Jahren zu schaffen? Derzeit/ bei den derzeitigen Planungen sind meines Erachtens nach Frauen, welche drei Jahre sich der Kindererziehung widmen möchten und nicht ihre Kinder möglichst schnell in eine Krippe abschieben möchten benachteiligt, da die finanzielle Unterstützung nur auf die schnellstmögliche Betreuung abziehlt.
Sehr geehrte Frau Pongratz,
herzlichen Dank für Ihre Frage zum Thema Kinderbetreuung. Wir haben in der Großen Koalition bereits während der Koalitionsvereinbarungen festgelegt, dass wir im Jahre 2008 überprüfen, wie weit die Kommunen gekommen sind bei dem Aufbau von Krippenplätzen für Kinder unter drei Jahren. Hierfür ist das Tagesbetreuungsgesetz als Rechtsgrundlage einschlägig. In dem wurde festgelegt, dass bis zum Jahr 2010 insgesamt 230.000 zusätzliche Betreuungsplätze aufzubauen sind. Der Bund stellt dafür jährlich 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung, zusammengenommen sind das 9 Milliarden Euro.
Der Grund der momentanen Diskussion ist, dass wir von der CDU/CSU nicht bis 2008 warten wollen mit einer ersten Analyse der Situation, sondern denken, dass bereits jetzt Handlungsbedarf besteht.
Wir möchten, dass die Familien selbst entscheiden können, was sie machen wollen. Zur Wahlfreiheit gehört natürlich auch, dass Familie und Beruf miteinander vereinbar sein müssen. Dazu zählt ein Ausbau der bereits vorhandenen und geförderten Krippenplätze.
Im Augenblick sind die Zielsetzungen in der Diskussion über die Notwendigkeit von Betreuungsplätzen dadurch unklar, dass sehr viel über die Finanzierung geredet wird. Dafür sind nach meiner Auffassung die Bundesländer verantwortlich, die vom Bund auch Geld zur Verfügung gestellt bekommen haben. Wir werden allerdings mit den Kommunen darüber reden müssen, wie ihre finanzielle Situation aussieht. Ich finde, wir müssen jetzt in aller Ruhe eine Bestandsaufnahme machen. Danach können wir miteinander klären, was noch getan werden muss und wie es finanziert werden kann.
Dabei ist wichtig darauf hinzuweisen, dass wir sowohl auf der einen Seite Krippenplätze brauchen, dass wir aber auch noch einiges dafür tun müssen, wenn Familien ihre Kinder von zu Hause erziehen wollen. Wir von der Union sind der Auffassung, dass wir den Familien kein Lebensbild vorschreiben sollten. Jeder hat seine eigene Biografie, und jeder möchte sein Leben möglichst so gestalten, wie er es sich vorstellt. Dafür wollen wir jetzt die Weichen stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Herbert Frankenhauser
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