Frage an Herbert Frankenhauser von RIchard M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Frankenhauser,
was ist ihre Meinung zu ELENA?
Sehr geehrter Herr Meier,
vielen Dank für Ihre Frage vom 23. März 2010 bei Abgeordnetenwatch zum Thema „Elena“, dem elektronischen Entgeldnachweis.
Für das System „Elena“ senden die Arbeitsgeber seit Jahresbeginn Daten ihrer Angestellten an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung. Der Umfang dieser Daten hat nicht nur in der Öffentlichkeit zu großer Verunsicherung geführt, die ein so großes und neues System zwangsläufig mit sich bringt. Dafür habe ich Verständnis, denn ich denke, dass die Aufklärung über den Sinn und die Vorteile des neuen Systems nur unzureichend bei den Bürgern angekommen ist.
Daher halte ich es für richtig, dass der Umfang der zentralen Speicherung von Arbeitnehmerdaten nun nochmals überprüft wird. Das haben die Vertreter der christlich-liberalen Koalition in dieser Woche beschlossen. Dabei sollen vor allem die jüngsten Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung berücksichtigt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Herbert Frankenhauser, MdB
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