Frage an Herbert Frankenhauser von Günther L. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Frankenhauser,
angeblich soll die BRD mer als 1200 Milliarden Staatsschulden haben, die mit Zinsen zurückzuzahlen sind.
Mich würde folgendes interessieren:
Wer sind konkret die Gläubiger des Staates ?
Bei wem nimmt der Staat die Kredite auf und an wen sind diese
zurückzuzahlen ?
Vielen Dank für die Auskunft.
Günther Lattreuter
Sehr geehrter Herr Lattreuter,
vielen Dank für Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch vom 18. Juni 2009, in der Sie sich nach den Schulden der Bundesrepublik Deutschland erkundigen.
Derzeit haben Bund, Länder und Kommunen in Deutschland rund 1.580 Mrd. Euro Verbindlichkeiten.
Dabei ist die „Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH“ der zentrale Dienstleister für die Kreditaufnahme und das Schuldenmanagement des Bundes. Die Agentur gehört zu 100% dem Bund, vertreten durch das Bundesfinanzamt. Neue Schulden des Bundes werden in Form von Anleihen durch die Agentur ausgegeben und verwaltet. Hierüber wacht das Bundesfinanzministerium. Zusätzlich lässt sich das „Bundesfinanzierungsgremium“, welches mit Mitgliedern des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages besetzt wird, regelmäßig vom Finanzministerium über die Aktivitäten der Agentur informieren.
Die Anleihen des Bundes werden von der Finanzagentur in unterschiedlichen Formen heraus gegeben. Zu nennen sind hier vor allem Bundesanleihen, Bundesobligationen und Bundesschatzanweisungen. Diese Bundeswertpapiere sind Inhaberpapiere, das bedeutet, dass sie nach dem Erwerb frei gehandelt werden können. Aus diesem Grunde können ungenaue Angaben zu der Frage gemacht werden, wem der Bund das viele Geld eigentlich schuldet. Klar ist jedoch, dass ausländische Bankhäuser regelmäßig über 50 % der Bundeswertpapiere zeichnen. Diese können dann aber auch weitergehandelt werden.
Die Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH zahlt an den jeweiligen Besitzer der Anleihen die Zinsen und kauft zum Ende des Kreditrahmens die Anleihen wieder zurück. Dies kann auch bereits vorher geschehen, wenn zum Beispiel die Agentur Kredite mit einer für den Bund ungünstigeren Zinslast gegen Kredite mit besseren Zinsen umwandelt.
Mit freundlichen Grüßen
Herbert Frankenhauser, MdB
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