Frage an Herbert Frankenhauser von Gerhard E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Frankenhauser,
eben habe ich mit Interesse die Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion über die Anhörung zum Gesetz gegen Kinderpornographie gelesen.
Könnten Sie bitte für mich ermitteln, auf welcher Anhörung die Verfasserinnen dieser Pressemitteilung waren? Mein Eindruck von den Expertenaussagen während dieser Anhörung ist vom genauen Gegenteil geprägt.
Meine Empörung über diese mißlungene Darstellung ist erheblich. Da ich selbst als Softwareentwickler tätig bin und die Mechanismen im Internet gut beurteilen kann, muss ich auch sagen, dass die IT-Experten die Situation richtig wiedergegeben haben. Die Bemerkungen aus dem BKA machen eher den Eindruck eines unqualifizierten Gestammels.
Viele Grüße
Gerhard Eberlein
Sehr geehrter Herr Eberlein,
vielen Dank für Ihren Beitrag auf Abgeordnetenwatch vom 27. Mai 2009.
Auf der Anhörung zum Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen war ich aus terminlichen Gründen leider nicht zugegen. Demzufolge kann ich die nach Ihrer Auffassung in einer Pressemitteilung dargestellte falsche Beurteilung der Expertenaussagen auch nicht persönlich bewerten.
Aus Ihren Äußerungen schließe ich jedoch, dass Sie die Meinung vertreten, Internet-Nutzer können die geplanten Zugriffserschwerungen im Einzelfall umgehen. Dies ist vereinzelt möglich, kann jedoch kein Argument gegen die Einführung der geplanten Zugriffserschwerung sein. In anderen europäischen Ländern hat die Anwendung ähnlicher Mechanismen der Zugriffserschwerung auf kinderpornographisches Material im Internet gezeigt, dass diese Maßnahme deutlich wirksam ist. So werden beispielsweise in Schweden allein täglich ca. 50.000 Klicks auf kinderpornographische Seiten verhindert. Völlig unbestritten ist, dass die geplante Zugriffserschwerung nicht das Verschwinden von Kinderpornographie aus dem Internet zur Folge haben wird. Meines Erachtens ist jedoch jeder verhinderte Klick auf eine derartige Internetseite ein Erfolg im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie.
Mit freundlichen Grüßen
Herbert Frankenhauser, MdB
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