Frage an Herbert Frankenhauser von Matthias B. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Frankenhauser,
die Diskussion um die Weiterentwicklung des S-Bahn-Netzes im Großraum München gewinnt gerade wieder an Fahrt. Dazu folgende Fragen:
1. Wie stehen Sie persönlich zur Frage 2. Stammstreckentunnel oder Südring oder die wenig diskutierte U5-Verlängerung nach Pasing?
2. Wie sicher schätzen Sie die Bundeszuschüsse für das bisher favorisierte Tunnelprojekt nach der Bundestagswahl ein?
3. Zum Thema Kosten-/Nutzenfaktor: Würde der Haushaltsausschuss des Bundestages die Faktoren der vorgeschlagenen Projekte isoliert voneinander betrachten oder die Faktoren aller Projekte vergleichen?
Grüße aus München,
Matthias Bady
Sehr geehrter Herr Bady,
vielen Dank für Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch vom 12. Mai 2009 bezüglich meiner Meinung zur Weiterentwicklung des Münchner S-Bahn-Netzes.
Ich finde es einen großen Erfolg für ganz München, dass durch die massive Intervention insbesondere der CSU-Stadtratsfraktion jetzt alle drei Varianten - 2. Stammstrecke, Südring und Nordtunnel - untersucht werden. Wenngleich mich die Argumente der Südring-Befürworter bislang am ehesten überzeugt haben, gilt es, die Ergebnisse der Untersuchungen abzuwarten.
Ob es Bundeszuschüsse für das Tunnelprojekt geben wird und wie hoch diese ausfallen, hängt maßgeblich davon ab, für welche Variante man sich entscheiden wird. Sie können jedoch davon ausgehen, dass in Berlin der große Veränderungsbedarf Münchens im öffentlichen Personenverkehr bekannt ist. Grundlage werden die Bewertungsergebnisse für das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz sein.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wird - wie alle anderen betroffenen Ausschüsse auch - die Faktoren aller vorgeschlagenen Projekte vergleichen und prüfen.
Mit freundlichen Grüßen
Herbert Frankenhauser, MdB
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