Frage an Henriette von Enckevort von Gesine S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Guten Tag Frau Schröder,

haben Sie Dank für Ihre Fragen.

Geförderter Wohnungsbau auf St.Pauli ist ein immer währendes Thema. Das Wohnungsbauprogramm des Bezirks Hamburg-Mitte bietet einen Überblick über sogenannte Wohnungsbaupotenziale. Hierbei handelt es sich nicht um bereits fertige Planungen. Auch sind Investoren oder Vorhabenträger noch nicht bei jedem Projekt, das sie dort finden, bereits involviert.  Da das Programm auch jährlich fortgeschrieben wird, verliert es indes nicht an Aktualität. Auf St.Pauli wird es auch zukünftig immer nötig sein, mit Investoren und Vorhabenträgern über den sozialen Wohnungsbau zu diskutieren und zu verhandeln. So gibt es beispielsweise die Planungen für das Areal der Gewerbeschule in der Wohlwillstraße, bei denen von Anfang an der geförderte Wohnungsbau und unterschiedliche Wohnformen mitbedacht werden müssen. Auch im Karo-Viertel gilt es beispielsweise im Bereich Glashüttenstraße den Wohnungsbau insb. auch den geförderten zu verhandeln. Des Weiteren möchte ich auch auf Neubauten hinweisen, die einen Bestandsbau ablösen und private Einzelvorhaben darstellen. Sicherlich sind die Nachverdichtungsmöglichkeiten auf St.Pauli begrenzter als in anderen Stadtteilen.

Das Haus der Familie ist ein wichtiger Baustein in der familienfreundlichen Struktur dieses Stadtteils. Es kann daher auch als ein Beispiel verstanden werden, für das sich die SPD im Stadtteil stark macht. Die vielen Projekte in unserem Stadtteil möchten wir nicht gegeneinander ausspielen. So werden sie beispielsweise auf unterschiedliche Arten gefördert, sei es über bezirkliche Sondermittel, den auf Landesebene eingerichteten Quartiersfonds oder über städtebauliche Förderprogramme des Bundes.

Die Großveranstaltungen müssen gerade im Bereich von St.Pauli und der Neustadt sensibler vorbereitet und durchgeführt werden. Hierzu haben wir im Bezirk Verabredungen getroffen, die Veranstalter zu einer öffentlichen Anhörung in den, wie sie schon selbst feststellten, dafür zuständigen City-Ausschuss einzuladen, damit alle Fragen und auch alle Kritik diskutiert werden können. Meistens gibt es sinnvolle Verbesserungsmaßnahmen, um eine Großveranstaltung für die Anwohner erträglicher zu gestalten. Bei uns in der SPD im Stadtteil werden diese Fragestellungen stets gemeinsam mit den unterschiedlichen Ebenen besprochen und Strategien entwickelt. Daher kann ich zwar am Ende nicht mit abstimmen, ob eine Sondernutzungserlaubnis erteilt wird oder nicht. Die politische Fragestellung und der Umgang konkret im Stadtteil, den gestalten wir vor Ort im Team.  

Eine Steigerung von Wohnqualität erreicht man durch ganz unterschiedliche Maßnahmen. Diese müssen nicht etwas mit Miethöhen oder Neubauvorhaben zu tun haben. Für mich geht es hierbei insbesondere um die Möglichkeiten der Lebensgestaltung im Quartier. Gibt es genug Lebensmittelnahversorgung? Gibt es genug Grün- und Freizeitflächen? Soziale Einrichtungen? All dieses sind Fragen die Wohnqualität verbessern, zumindest so wie ich sie definiere.

Das Beteiligungsverfahren rund um das Gelände der ehemaligen Esso-Häuser ist gerade in vollem Gange. Noch vor der Sommerpause soll ein erster Entwurf des Auslobungstextes für den folgenden Städtebaulichen Wettbewerb entstehen. In diesem wird der Mindestanteil von gefördertem Wohnungsbau von 50% als eine Maßgabe enthalten sein. Als dann müssen sich die bewerbenden Büros mit u.a. dieser Fragestellung auseinandersetzen. Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hat bereits im Februar 2012 einen Antrag beschlossen, der den 50% geförderten Wohnungsbau festschreibt. Alle handelnden Akteure (Politik, Verwaltung, Planbude, Eigentümer) sind sich dieser Prämisse bewusst. Eine vertragliche Absicherung ist im Rahmen des Beteiligungsverfahren nicht vorgesehen, wird aber bei der Erstellung des objektsbezogenen B-Plans durch einen entsprechenden Durchführungsvertrag erfolgen.

Aktuell laufen die Planungen für die Aktivierung der WC-Anlagen im S-Bahnaufgang Reeperbahn. Entsprechende Gutachten für die Aktivierung inklusive der erforderlichen Kosten liegen auf dem Tisch. Derzeit muss die Finanzierungsfrage der baulichen  Ertüchtigung WCs geklärt werden. Auch die Frage, wer die Anlage betreibt, gilt es zuvor zu klären.

Ja, ich stehe zur Stärkung der Kultur- und Clubszene auf St.Pauli, weil sie unverzichtbar ist für die Reeperbahn und ihre Tradition.

Es ist nicht unbedingt erforderlich Dinge anders zu machen als der Vorgänger, wenn es eben die Dinge sind, die für den Stadtteil wichtig sind. Grundsätzlich muss man ansprechbar sein und auch neue Themen ebenso wie die bereits bekannten bewegen und bearbeiten. Auf die neue Aufgabe würde ich mich sehr freuen, sollte ich gewählt werden, und sie mit meiner eigenen Handschrift weiterentwickeln. 

Viele Grüße

Jette von Enckevort