Frage an Hendrik Hoppenstedt von Katharina M. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Meyer,

herzlichen Dank für Ihr Schreiben. Eine moderne Bildungs- und Familienpolitik ist die Grundvoraussetzung dafür, Wachstum und Wohlstand in Deutschland langfristig zu sichern. Der zunehmende internationale Wettbewerb sowie der demografische Wandel unterstreichen die notwendigen eines abgestimmten Vorgehens, dass sicherstellt, dass jeder Mensch die für ihn notwendige Förderung und Unterstützung erhält. Für mich als Vater zweier kleiner Kinder ist dabei die Schaffung kinder- und familienfreundlicher Strukturen auch ganz persönlich ein zentrales Anliegen.

Die CDU bekennt sich zur Ehe als Kern der Familie. Deshalb werden wir das Ehegattensplitting erhalten. Zusätzlich wollen wir, dass Familien mit Kindern noch besser gefördert werden. Deshalb wollen wir im Sinne eines Familiensplittings die steuerliche Berücksichtigung von Kindern schrittweise auf den für Erwachsene geltenden Freibetrag anheben. Zugleich werden wir das Kindergeld ebenso wie den Kinderzuschlag erhöhen.

Wir wollen eine familienfreundliche Arbeitswelt. Deshalb unterstützen wir Unternehmen dabei, Arbeitsplätze besser auf die Bedürfnisse von Familien anzupassen. Dazu zählen flexible Arbeitszeiten, Teilzeit und Telearbeit wie auch Betriebs-Kitas und die Zusammenarbeit mit Kinderbetreuungseinrichtungen mit flexiblen Betreuungszeiten. Wir sind überzeugt, dass Modelle, bei denen beide Elternteile eine sogenannte vollzeitnahe Teilzeit - also gut 30 Stunden pro Woche - arbeiten, auch in Deutschland noch öfter möglich sind. Zu einer familienfreundlichen Arbeitswelt gehört auch, dass familienbedingte Auszeiten nicht zum Karrierehemmnis werden und ein Wiedereinstieg gut möglich ist. Deshalb wollen wir gemeinsam mit den Arbeitgebern nach Möglichkeiten suchen, wie Beschäftigte auch während der Familienphase ihre Fachkenntnisse und Fertigkeiten in Weiterbildungsmaßnahmen erhalten und verbessern können. Dies wollen wir durch ein „Wiedereinstiegs-BAföG“ unterstützen, insbesondere in Wirtschaftszweigen, in denen Fachkenntnisse und berufliches Wissen ständig Neuerungen unterliegen.

Wir haben den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für unter dreijährige Kinder geschaffen. Das macht deutlich: Für uns ist der Wille der Eltern entscheidend. Wir treiben den Ausbau von Kindertagesstätten weiter entschlossen voran. Auch am Ausbau der Kinderbetreuung wollen wir gemeinsam mit Ländern, Städten und Gemeinden weiterarbeiten. Dazu gehört beispielsweise auch, 24-Stunden-Kitas und andere flexible Betreuungsangebote einzurichten, um Eltern mit wechselnden Arbeitszeiten die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erleichtern. Die Beitragsfreiheit für Kitas und Krippen ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht finanzierbar. In Niedersachsen haben wir jedoch bereits 2007 einen bestehenden Finanzierungsspielraum genutzt, um zumindest das letzte Kindergartenjahr von den Beiträgen zu befreien. Gegenwärtig kommt es jedoch darauf an, den Rechtsanspruch zu erfüllen und die Qualität der frühkindlichen Bildung weiter zu stärken.

Als Bürgermeister von Burgwedel habe ich mich stets dafür eingesetzt, Kinderbetreuungsangebote auszubauen. Der haushaltspolitische Kurs der Bundesregierung hat dazu beigetragen, dass die Kommunen verstärkt in der Lage sind, diese Zukunftsinvestitionen zu tätigen. Insbesondere die schrittweise Übernahme der Grundsicherung im Alter durch den Bund eröffnete erhebliche Handlungsspielräume auf kommunaler Ebene. Diese Initiativen, die zu einer nachhaltigen Stärkung der kommunalen Ebene führen, möchte ich auch als Bundestagsabgeordneter aktiv unterstützen.

Weitere Informationen zu unserer familien- und bildungspolitischen Arbeit finden Sie auch im Regierungsprogramm 2013-2017 ( www.cdu.de/regierungsprogramm ) sowie im Beschluss "Bildungsrepublik Deutschland" des CDU-Bundesparteitags von 14./15. November 2011 in Leipzig ( www.cdu.de/artikel/24-parteitag-leipzig-2011 ).

Mit bestem Gruß

Hendrik Hoppenstedt