Frage an Helmut Günter Baumann von Nils O. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Baumann,
vielen Dank für Ihre schnelle und kompetent beantwortete Frage. Ich würde mich freuen wenn Sie sich auch in Zukunft für christliche Werte in Ihrem Wahlkreis einsetzen. Ich stelle fest das es genügend Politiker in unserem Land gibt die das Beste geben - soweit es unsere von "Gott" gegebene Verfassung zulässt. Um der Plattform für freie Bürger gerecht zu werden daher noch eine kurze Frage. Wie stellen Sie sich zukünftig die Finanzierung von Kindergärten und Schulen vor?
Mit freundlichen Grüßen aus Kleinolbersdorf,
Nils Ohle
Sehr geehrter Herr Ohle,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachfrage zur Finanzierung der Bereiche Bildung und Erziehung.
Im Zusammenhang mit dem Kinderförderungsgesetz aus dem Jahr 2008 wurde das Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetz entwickelt. Dieses Gesetz sieht ein Finanzierungsvolumen von insgesamt 12 Milliarden Euro bis zum Jahr 2013 vor. Der Bund wird rund ein Drittel der Finanzierung tragen. 2,15 Milliarden Euro sind für Investitionen bereit gestellt und weitere 1,85 Milliarden Euro zur Begleichung der Betriebskosten etwaiger Einrichtungen. Ab 2014 wird der Bund jährlich rund 770 Mio. Euro für die laufenden Betriebskosten zur Verfügung stellen.
Die Bereiche Bildung und Erziehung gehören jedoch in erster Linie zu dem Kompetenzbereich der Bundesländer. Sollten Sie daher Fragen zur Finanzierung konkreter Projekte haben, wenden Sie sich bitte an das jeweilig zuständige Landesministerium oder ggf. an das betreffende Landesparlament.
Mit freundlichen Grüßen
Günter Baumann MdB
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