Frage an Hella Dunger-Löper von Tilmann S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Dunger-Löper,
danke für Ihre Antwort. Ich möchte jedoch noch einmal nachhaken.
Vorausschicken möchte ich mein Verständnis der Erststimme als echte Kandidatenstimme, nicht als quasi zweite Zweitstimme, die der Parteizugehörigkeit der/ des Kanditdatin/ Kandidaten gilt.
Sie haben sich, soweit ich recherchiert habe, 2004 dafür entschieden, Ihr 2001 erhaltenes Direktwahlmandat aufzugeben zugunsten einer anderen Möglichkeit, politisch zu wirken (Staatssekretärin für Bauen und Wohnen). Dies ist als Ihre Entscheidung unbedingt zu akzeptieren, und ich bezweifle weder Ihre Qualfikation als Fachfrau noch Ihr Engagement als sozialdemokratische Politikerin. Auch bin ich mir sicher, dass Sie dieses Amt gut ausgefüllt haben.
Als Wähler aber, der am 17.09.2006 eine Erstwahlstimme zu vergeben hat, möchte ich wissen, ob Sie weiterhin grundsätzlich bereit sind, ein evtl. erneut bekommenes Direktwahlmandat wiederum aufzugeben, oder ob ich mich bei Ihnen darauf verlassen kann, dass Sie ein Direktwahlmandat dieses Mal bis zum Ende der Legislaturperiode wahrnehmen werden.
Sollten Sie kein Problem damit haben, ein Direktwahlmandat erneut vorzeitig niederzulegen, würde ich mich freuen, wenn Sie Ihre Gedanken hierzu und Ihre Einstellung zu einem Direktwahlmandat an sich erläutern könnten.
Ich betone erneut, dass jede Ihrer Entscheidungen hierzu immer legitim sein wird. Meine und u.U. die Reaktion anderer Wähler darauf sind es allerdings auch.
Und die Folge der Niederlegung eines Direktwahlmandates ist gem. § 14 Landeswahlgesetz, dass die nächstfolgende Person der Parteiliste in das Parlament nachrückt, und eben keine Nachwahl stattfindet. Damit ist das Prinzip des Direktmandates bei der Nachfolge ad absurdum geführt. So darf mit dem unmittelbarsten Element unseres Wahlsystems nicht umgegangen werden.
Sehr geehrter Herr Scheube,
vielen Dank für Ihre Nachfrage!
Sie hätten übrigens nicht recherchieren müssen, auf meiner homepage www.hella-dunger.de finden Sie meinen Lebenslauf und auch die Information, dass ich seit 2004 Staatssekretärin für Bauen und Wohnen in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bin.
Den Besuch meiner homepage www.hella-dunger.de möchte ich Ihnen empfehlen, da Sie dort tagesaktuell alle Gelegenheiten aufgeführt finden, wo Sie mich persönlich zu den Sie interessierenden Fragen ansprechen können.
Auch die Termine für meine Kiezspaziergänge finden Sie dort und mögen auch daraus ablesen, wie intensiv ich mich mit meinem Wahlkreis – seiner Vergangenheit, seiner Gegenwart und auch seiner Zukunft – beschäftige.
Nun noch einmal zu Ihrer konkreten Frage: Im Frühjahr 2004 wurde der Senat umgebildet und ich in diesem Zusammenhang gefragt, ob ich meine heutige Position übernehmen wolle. Ich habe diese Herausforderung angenommen und – glaube ich – auch gut bewältigt.
Bis zum Frühjahr 2004 hatte ich mein Mandat mit hohem Einsatz als Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Hauptausschusses und des Unterausschusses Theater im Berliner Abgeordnetenhaus wahrgenommen - auch dies mit Erfolg, hat doch die Vorsitzende des Hauptausschusses wesentlichen Einfluss auf die Gestaltung der Haushaltsberatungen, die 2003/4 durch die Verfassungsklage der Oppositionsparteien ja unter einer besonderen Beobachtung standen.
Ich habe diese Haushaltsberatungen fristgemäß – d.h. vor der Osterpause 2004 - zu einem Beschluss des Hauptausschusses geführt, der dann die Grundlage für die Beschlussfassung im Plenum war. Fazit: ich habe meine Arbeit als Abgeordnete mit hohem Engagement, Freude und auch Erfolg gemacht - und wie in der Antwort auf Ihre erste Frage ja schon beschrieben – auch mit sehr positiven Auswirkungen auf meinen Wahlkreis.
Als ich die Funktion einer Staatssekretärin für Bauen und Wohnen in der Mitte der Wahlperiode übernahm, habe ich von vorn herein erklärt, dass ich mich zu den kommenden Wahlen wieder um meinen Wahlkreis bewerben würde. Ich habe auch weiterhin den Wahlkreis intensiv betreut, war regelmäßig auf Info-Ständen im Wahlkreis ansprechbar und habe in den Nikolsburger Gesprächen zu aktuellen politischen Themen Stellung genommen.
Die Gremien meiner Partei sind meinem Wunsch nach Nominierung für ein Direktmandat und den Listenplatz gefolgt, und damit habe ich wieder die Chance, mich um Ihre Stimme zu bewerben.
Ich arbeite für eine starke SPD am 17. September 2006 und hoffe dabei auf Ihre Unterstützung.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Hella Dunger-Löper
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