Helga Stieglmeier
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Josef T. •

Frage an Helga Stieglmeier von Josef T. bezüglich Wirtschaft

Hallo Frau Stieglmaier,
Mich interessiert mal warum die Grünen im Wahlkampf auf Plakaten mit "Nazis haut ab" und "Nazis nein danke" werben. Haben sie denn eine Lösung für dieses "Problem"? Wie sieht diese aus? Wie stark sehen sie die Rechten in ihrer Region und inwiefern sind diese eine Gefahr?
Vielen Dank.

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Treudlinger,

die Frage, in wiefern Nazis eine Gefahr darstellen, kann durch durch einen Blick in die Geschichtsbücher schnell beantwortet werden. In jeder Region stellen Nazis eine Gefahr dar, da sie rassistisches und chauvinistisches Gedankengut auch mit Gewalt durchzusetzen versuchen. Wie Sie vielleicht in der Presse verfolgt haben, sind Nazis auch in Dorfen aktiv - wobei die Bedrohung nicht davon ausgeht, dass in Dorfen besonders viele Nazis wohnen würden, sondern diese sich immer bundesweit organisieren, um dann in einem Ort aktiv zu werden. In einem demokratischen Staat haben aber auch Rechte das Recht, sich zu äußern, solange keine Straftatbestände erfüllt werden. In einem demokratischen Staat kann daher ein "Gegenmittel" nur Aufklärung sein.

Mit freundlichen Grüßen
Helga Stieglmeier