Frage an Helga Daub von Theo S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
zur Sicherheitspolitik, Friedenssicherung und Terrorabwehr:
Sehr geehrte Frau Daub,
wie sehen sie die Ausrüstung der deutschen Truppen und des NATO-Bündnisses? Ist dieses für einen möglichen Verteidigungsfall z. B. gegen großangelegte ABC-Angriffe gewappnet, oder spielt es vielmehr die Rolle einer mehr oder weniger funktionierenden weltweiten Eingreiftruppe, die die nordatlantischen Staaten mit Panterheeren, schlechter Moral und nach 64 Jahren eingetretener Phantasie vom "ewigen Frieden" (Kann es den geben?) gar nicht effizient verteidigen könnte? Muss man nicht dafür sorgen, dass Europa nicht (wie früher Fürstentümer, Nationen und Tangenten) ein neuer Block gegen andere ist, denn das waren Staaten(bünde) in der Geschichte im Zweifel immer, wie man im Geschichtsbuch lesen kann? Für wie wahrscheinlich halten Sie es, dass aggressive Regimes (Iran, Nordkorea etc.) irgendwann mittelfristig einen unkontrollierbaren bewaffneten Konflikt anzetteln können, und wie lässt sich verhindern, dass der seit 2001 expandierte Terror in einen "formellen" Kriegsfall umschlagen kann?
Mit freundlichen Grüßen
Th. Smiatkowski
Sehr geehrter Herr Smiatkowski,
die Ausrüstung deutscher Truppen gegen großangelegte Angriffe ist grundsätzlich gut. Überall, wo es Verbesserungsbedarf gibt, schaffen wir schnellstmöglich Abhilfe. Es ist uns ein großes Anliegen, die deutschen Soldaten und Soldatinnen in ihrer Arbeit zu unterstützen. Zusätzlich soll ihre Ausrüstung unseren Männern und Frauen im Einsatz auch als Schutz dienen.
Was Ihre Frage nach einem möglichen Angriff durch Länder wie den Iran oder Nordkorea angeht, zielt unsere Arbeit darauf ab, auf diplomatischem Wege ein solches Szenario zu verhindern. Wir hoffen dabei auf die Kooperationsbereitschaft der entsprechenden Regierungen.
Falls der Iran in Zukunft nicht bereit ist, den internationalen Auflagen und Forderungen zu entsprechen, würden weitere Sanktionen eventuell notwendig sein. Dabei achten wir darauf, nicht die Zivilbevölkerung darunter leiden zu lassen. Auch in den Einsätzen deutscher Truppen wird strengstens auf die Einhaltung des humanitären Völkerrechts geachtet.
Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und treiben die internationale Zusammenarbeit zur Friedenssicherung voran. Darunter fällt auch, wie oben erwähnt, die umfassende Ausrüstung der deutschen Soldaten und Soldatinnen, die sich im Auslandseinsatz befinden. Es ist uns wichtig, die Menschen in den betreffenden Staaten dabei zu unterstützen, in Frieden leben zu können und eine demokratische Ordnung aufzubauen.
mit freundlichen Grüßen,
Helga Daub MdB
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