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Heinz Paula
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Frage von Michael S. •

Frage an Heinz Paula von Michael S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Paula,

im Frühjahr 2008 berichteten mehrere Tageszeitungen - u.a. Abendzeitung ( http://www.abendzeitung.de/muenchen/28568 ), Augsburger Allgemeine ( http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Nachrichten/Politik/Artikel,-Politiker-parken-kostenlos-am-Airport-_arid,1227814_regid,2_puid,2_pageid,4290.html ) über kostenlose Frei-Park-Tickets für Bundestagsabgeordnete an den Flughäfen Frankfurt, Nürnberg und München.

Darauf hin wurden die Spendenregeln für Abgeordnete verschärft.

Am vergangenen Montag berichtet des ARD-Magazin Report-Mainz, dass es Bestrebungen gibt, diese Spendenregeln wieder zu entschärfen und das kostenlose Parken an Flughäfen wieder zu gestatten.

Können Sie diese Pläne bestätigen? Warum soll es nicht möglich sein, die Parkgebühren über die steuerfreie Kostenpauschale zu begleichen?

Mit freundlichen Grüßen

Michael Schropp

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Quelle: "Parlamentsregeln - Spenden kostet"; DER TAGESSPIEGEL vom 11.02.2009

http://www.tagesspiegel.de/zeitung/Fragen-des-Tages-Spendenregeln;art693,2728024

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schropp,

ich kenne keine derartigen Pläne. Meine Flughafen-Parktickets bezahle ich selbst.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Heinz Paula