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Heinz Paula
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Frage von Alfred R. •

Frage an Heinz Paula von Alfred R. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Paula,

ich habe Sie bei einer Veranstaltung in Augsburg als Verfechter der Bahnprivatisierung kennengelernt. Die Abgeordneten würden sich nicht über den Tisch ziehen lassen.

Jetzt las ich, daß die Mitglieder des Bahnvorstandes bei einer Bahnprivatisierung hohe Bonuszahlungen bekommen werden , egal zu welchem Preis die Anteile verkauft werden. Nicht einmal der Verkehrsminister hätte davon gewußt ? Ich nehme an, daß auch Sie als MItglied des Verkehrsausschusses nichts davon wußten.
Spricht das nicht Bände ?

Sind Sie jetzt immer noch ein Freund der Privatisierung ?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Reng,

natürlich haben Sie Recht insofern, dass es sich bei der Angelegenheit mit den Bonuszahlungen um einen höchst ärgerlichen Vorgang handelt, von dem ich als Abgeordneter ebenso wie Bundesminister Tiefensee nichts wusste. Derartige Bonuszahlungen finden meine Zustimmung nicht!

Den Vorgang der Bahnprivatisierung sollte man jedoch unabhängig davon betrachten. Es geht hierbei ja durchaus nicht um irgendwelche persönliche Interessen (auch wenn es jetzt den Anschein haben mag), sondern um die Möglichkeit, Fremdkapital für Investitionen in die Schiene zu beschaffen.

Dieses Kapital ist dringend notwendig, um die Bahn zukunftsfähig zu machen und sie für den internationalen Wettbewerb zu rüsten. In Zeiten des Klimawandels liegt die Zukunft auf der Schiene – jedoch nur dann, wenn auch entsprechend in diese Verkehrsform investiert wird.

Lassen Sie mich an dieser Stelle auch noch einmal darauf hinweisen, dass ja keineswegs die gesamte DB AG privatisiert wird, sondern lediglich ein Teil davon - die DB Mobility Logistics, eine Bahntochter, in der der Güterverkehr und die Logistik, der Fern- und der Regionalverkehr sowie die dazu gehörenden Dienstleistungen zusammengefasst sind – und auch hiervon nur maximal 24,9 Prozent. Im Umkehrschluss heißt das: 75,1 Prozent der Gesellschaft DB Mobility Logistics werden _nicht_ privatisiert.

Bis auf Weiteres liegt die Privatisierung der DB Mobility Logistics ja – wie Sie sicherlich wissen – ohnehin auf Eis.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Heinz Paula