Frage an Heinz Paula von Jessica H. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Paula,
aktuell hört man wieder, dass auf deutschen Straßen einige Superreiche aus aller Herren Länder illegale Autorennen mit Luxussportwagen veranstalten. Unter den Teilnehmern befinden sich auch sehr viele Schweden, die ihr lebensgefährliches Hobby vor allem deshalb in Deutschland betreiben, weil hier die Bußgelder (trotz kürzlich beschlossener Erhöhung) relativ günstig und im Gegensatz zu ihrem Heimatland unabhägig vom Einkommen sind.
Auch hierzulande ist bewiesen, dass Menschen mit PS-stärkeren Autos- also eher Besserverdiener- häufiger zu Rasern werden als Kleinwagenfahrer. Da für diese ein Bußgeld von 100 Euro (für z.B. außerorts 41-50 km/h zu schnell), weniger schmerzhaft ist als für einen Kleinverdiener, ist auch der erziherische Effekt entsprechend kleiner.
Wäre es deshalb nicht sinnvoll, dem schwedischen Beispiel zu folgen und auch hierzulande Bußgelder (nicht Verwarngelder!) vom Einkommen abhängig zu machen?
Sehr geehrte Frau Huber,
Ihre Idee bzw. Ihr Verweis auf das schwedische Beispiel hat durchaus Charme – so viel Charme, dass ich Ihnen hiermit verspreche, dieses Konzept bei der nächsten Gelegenheit in die Diskussion in der Arbeitsgruppe Verkehr im Deutschen Bundestag einzubringen.
Unabhängig davon tritt die SPD ja – wie Sie möglicherweise bereits über die Medien erfahren haben – durchaus für höhere Bußgelder ein. Erst vor kurzem hat Bundesverkehrsminister Tiefensee eine entsprechende Anhebung der Bußgelder öffentlich gefordert.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Heinz Paula
Weitere Fragen an Heinz Paula
(...) Dies zeigt aber umso mehr, wie sehr die Scheuklappen der CDU/CSU und FDP deren Sicht stark einschränken können. Über 22 Millionen Heimtiere gibt es in Deutschland. In 13 Prozent der deutschen Haushalte leben Hunde. Zahlreiche Studien belegen positive Effekte auf den Menschen. (...)
(...) Darüber hinaus möchte ich richtigstellen, dass es nicht unsere Absicht ist, Heimtiere in den Plenarsaal zu bringen. Dies wurde so von einzelnen Abgeordneten der Regierungskoalition dargestellt, ohne sich mit der Thematik Heimtiere zu befassen. (...)
(...) Entgegen der mitunter übertriebenen öffentlichen Berichterstattung möchten wir nicht nur, dass die Hausordnung des Bundestages dahingehend geändert wird, dass auch Hunde in den Büros zulässig sind. Insbesondere möchten wir auf den Tierschutz aufmerksam machen. Angesichts der verheerenden Missstände in der Intensivtierhaltung oder den teilweise völlig überfüllten Tierheimen muss endlich etwas getan werden. (...)
(...) Ich freue mich auf diesem Wege in einen möglichst direkten Austausch mit Ihnen treten zu können. Das Gesetz zum Verbot von Wildtieren in Zirkussen - welches ich damals ausgearbeitet habe - wurde im Dezember 2011 bedauerlicherweise tatsächlich abgelehnt. Das ärgert mich deshalb so sehr, weil für mich sowohl persönlich, als auch in meiner Funktion als Tierschutzbeauftragter der SPD-Fraktion, das Wohl der Tiere immer an erster Stelle steht. (...)