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Heinrich Kolb
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Frage von Volker H. •

Frage an Heinrich Kolb von Volker H. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Dr. Kolb,

wie ist Ihre Meinung dazu, dass die FDP Ihre Herbsttagung im 5-Sterne Hotel "Schloss-Bensberg" abhält?

Ich möchte nochmal Ihre Aussage "dass unsere deutsche Demokratie funktioniert" aufgreifen.
Sind Sie sicher, dass Ihr Abstimmungsverhalten zur "Griechenlandhilfe" und "Euro-Rettung" der demokratischen Mehrheitsmeinung enspricht?

Gäbe es den Euro, die EU-Verträge und deutsche Soldaten im Afghanistan-Krieg, wenn es dazu eine Volksabstimmung gegeben hätte?

Bei mir und in meinem beruflichen und privaten Umfeld jedenfalls hat das Abstimmungsverhalten der FDP keine Zustimmung gefunden.

Grüße aus Groß-Umstadt

Volker Heß

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Heß,

vielen Dank für Ihre Fragen.

Das Grandhotel Schloss Bensberg hat sich als geeignete Tagungsstätte erwiesen. Ich hätte mir auch andere Veranstaltungsorte vorstellen können. Uns geht es nicht um Wellness, sondern um intensive inhaltliche Arbeit. Davon können Sie sich auf unserer Internetseite http://www.fdp-bundestag.de gerne selbst überzeugen.

Wir haben in Deutschland eine repräsentative Demokratie. Die heutige Koalition wurde von der Mehrheit des Volkes demokratisch gewählt und ist somit demokratisch legitimiert. Diese Tatsache darf und kann nicht bei jeder zu treffenden Entscheidung in Frage gestellt werden. Das gilt insbesondere bei solch komplexen Fragen, wie der Griechenlandhilfe, die in sehr kurzer Zeit getroffen werden musste. Die Bedenken unserer Bevölkerung gegen die Griechenlandhilfe haben wir sehr ernst genommen. Nach intensivem Abwägen sind wir zum Schluss gekommen, dass der Weg, der jetzt beschritten wird, für unser Land, aber auch für Griechenland und alle anderen Euro-Staaten der Beste ist. Sie können mir glauben, dass ich mir die Entscheidung nicht leicht gemacht habe.

Im übrigen bemühe ich mich, auch über die Teilnahme an diesem Forum, möglichst viele meiner Entscheidungen den Bürgerinnen und Bürgern zu erläutern. Meine Haltung ist transparent. Meine Aufgabe aus dem Mandat als Bundestagsabgeordneter für das Wohl Deutschlands nehme ich sehr ernst. Zudem bin ich immer dafür gewesen, den Bürgerinnen und Bürgern über Elemente direkter Demokratie in Form von Volksinitiative, Volksbegehren sowie Volksentscheid eine Beteiligung an der politischen Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland zu ermöglichen.

Ich hoffe, meine Antwort trägt zu mehr Verständnis auf beiden Seiten bei.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Heinrich L. Kolb