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Frage von Norbert J. •

Frage an Heinrich Kolb von Norbert J. bezüglich Soziale Sicherung

Sehrgeehrter Herr Dr Kolb,

mit Interesse habe ich Ihre Ausführungen zur Rentenwertangleichung im Interview mit Herrn Sauer von der "Mitteldeutschen Zeitung" in der Version vom 30.03.10 Zur Kenntnis genommen.Leider bleiben so viel Fragen offen, daß eine sachliche Diskussion kaum möglich ist. Einige Fragen interessieren mich besonders:

Sie lehnen die Forderungen des DGB mit der Begründung ab, daß die Realisierung die Rentenkassen pro Jahr rund sechs Mrd.€ kosten würde.

Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir mitteilen könnten, in welcher Veröffentlichung ich die Forderung des DGB finden kann. Ich habe bisher Forderungen des DGB in dieser Sache vergebens gesucht.
Sicher haben Sie als verantwortungsvoller Politiker und Experte für die Angabe der Höhe der Kosten (sechs Mrd.jährlich) eine zuverlässige Quelle verwandt oder eigene Berechnungen vorgenommen oder zumindest die Angaben Ihrer Quelle nochmals rechnerisch überprüft.
Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir diese Quelle nennen könnten und welche Berechnungen man durchführen muß um zu einem solchen prognostischen Ergebnis mit doch schwerwiegenden Folgen zu kommen. Vielen Dank für Ihre Mühe, ich hoffe auf eine baldige Antwort.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Jaeschke!

Bitte entschuldigen Sie die späte Antwort. Wir sind erst aufgrund einer aktiven Prüfung unseres Konto bei Abgeordnetenwatch auf Ihre Nachfrage gestoßen. Im März war das aus irgend einem Grund „durchgegangen“.

Im Falle einer reinen Anhebung des Rentenwertes Ost auf den im Westen gültigen, beliefe sich die finanzielle Mehrbelastung für den Bund nach Berechnungen der Deutschen Rentenversicherung Bund auf etwa 6,4 Mrd. Euro pro Jahr. Quelle ist das Jahresgutachten 2008/09 des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung vom 18. November 2008 (Seite 375).

Ein Modell des DGB für die Rentenangleichung Ost/West hat der Fragesteller in dem von Ihnen zitierten Interview genannt, nicht ich. Er bezog sich nach meiner Interpretation auf ein Stufenmodell, das ver.di 2008 zusammen mit anderen Gewerkschaften und Sozialverbänden vorgeschlagen hat. Die darin vorgesehene Angleichung würde sich über zehn Jahre erstrecken und Mehrausgaben von 6 Mrd. Euro verursachen. Dies hat die Leiterin des Bereichs Sozialpolitik der Gewerkschaft ver.di, Frau Judith Kerschbaumer, z.B. am 1.7. beim ver.di-Workshop zu diesem Thema bestätigt.

Mit freundlichen Grüßen

Heinrich L. Kolb