Frage an Heinrich Kolb von Reinhold M. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Kolb,
nachdem ich heute das Interview Ihres Vorsitzenden im Spiegel gelesen habe, und dann hier in abgeordnetenwatch gelesen habe, dass ich mich mit meiner Frage an Sie als Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales wenden muss:
Stimmen Sie mit mir darin überein, dass seinerzeit dass Schonvermögen für Arbeitslosengeld II Empfänger auf Initiative des Bundesrates auf ein Drittel gekürzt wurde. Und dass die Mehrheit in dem damaligen Bundesrat bei Ihrem Koalitionspartner gelegen hat? Sie also nunmehr etwas verdreifachen was von Ihrem Koalitionspartner damals gedrittelt wurde?
Sehr geehrter Herr Mollwitz,
vielen Dank für Ihre Frage zum Schonvermögen.
Entscheidend ist, dass wir mit unserem Koalitionspartner eine Erhöhung des Schonvermögens durchsetzen konnten. Dahinter tritt der Aspekt, dass unser Koalitionspartner in der Vergangenheit etwas anderes gewollt hat, zurück. Der FDP geht es darum, die Zukunft auch im Sozialbereich zu gestalten. Mit der Erhöhung des Schonvermögens leisten wir hierzu einen wichtigen Beitrag.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Heinrich L. Kolb
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