Frage an Heinrich Kolb von Marlene N. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Niklas,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne beantworten will.

Die Altersversorgung der Abgeordneten ist, anders als die Altersvorsorge der abhängig Beschäftigten, ein beamtenrechtlicher Pensionsanspruch. Nach dem Grundgesetz und den Landesverfassungen sind Abgeordnete jedoch weder Beamte noch Angestellte, und sollten deshalb in Zukunft weder die beamtenrechtlichen Pensionen erhalten noch in die Rentenkasse einzahlen. Einen Systemwechsel in der Altersversorgung für Abgeordnete halte ich daher für überfällig. Ich bin der Auffassung, dass Abgeordnete für ihr Alter selbst vorsorgen sollten, wie das in allen anderen freien Berufen üblich ist.

Als rentenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion ist es mir ein besonderes Anliegen, dass die Menschen auch in Zukunft ein auskömmliches Alterseinkommen haben. Dabei wird es aus Sicht der FDP bei der Lebensstandardsicherung zukünftig darauf ankommen, die umlagefinanzierte Rente durch betriebliche und private Altersvorsorge zu ergänzen. In einem solchen System profitieren die Versicherten von den hohen Renditen der kapitalgedeckten Vorsorge und von den Sicherungsmechanismen der umlagefinanzierten gesetzlichen Rente. In Anbetracht des sinkenden gesetzlichen Rentenniveaus ist der Weg über die privaten Versicherungen als zweite und dritte Säule der Alterssicherung meines Erachtens unumgänglich. Wer sich allein auf die gesetzliche Rente verlässt, kann seinen Lebensstandard im Alter nicht halten. Darüber hinaus brauchen wir wieder mehr Wachstum, denn die letzten beiden Jahre haben gezeigt: Wächst die Wirtschaft, steigen auch die Renten. Die FDP wird sich insoweit auch weiterhin für eine konsequente wachstumsorientierte Politik einsetzen.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage hinreichend beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Heinrich L. Kolb