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SPD
• 16.03.2011

(...) Bitte sehen Sie mir nach, daß ich nur sehr ausweichend antworte. Ich könnte natürlich begeistert mit "ja" antworten, dann wäre in meinem Wahlkreis auch ein Objekt mit dem Titel "Weltkulturerbe" vorhanden. Bevor ich dies aber täte, würde ich mich lieber umfassender mit den Voraussetzungen für eine solche Aufnahme und auch den Folgen die daraus resultieren auseinandersetzen. (...)

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SPD
• 10.03.2011

(...) So sehr ich mir als Steinberger eine Wiederbelebung der Bahnstrecke von Rinteln nach Stadthagen wünschte, genauso muß ich allerdings die Realität sehen, die ein wirtschaftliches Betreiben dieser Strecke kaum ermöglicht. Alle Bemühungen in der Vergangenheit, z.B. die an der Strecke ansässigen Unternehmen zu animieren, ihren Güterverkehr über diese Strecke abzuwickeln, sind gescheitert. (...)

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SPD
• 08.03.2011

(...) Aus meiner Sicht ist unbestritten, daß ca. 40 Jahre nach der letzten umfassenden Gebiets- und Verwaltungsreform erneut geprüft werden muß, ob die Aufgabenerledigung des Landes und seiner Kommunen an der richtigen Stelle angesiedelt und effektiv organisiert ist. Die SPD-Fraktion hat deshalb die Einrichtung einer Enquete-Kommission zu diesem Thema beantragt, dies ist von der Landtagsmehrheit aus CDU und FDP abgelehnt worden! (...)

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SPD
• 08.03.2011

(...) Ich glaube und hoffe aber, daß bei der interessierten Öffentlichkeit schon übergekommen ist, wo die Verantwortung liegt. Was im Einzelnen zu diesen Aufsichtsratsentscheidungen geführt hat, werden wir versuchen, durch Anfragen an die Landesregierung zu ermitteln. Du weißt, daß unsere Möglichkeiten als Opposition beschränkt sind und uns derzeit ein Antrag auf Entlassung von Frau Hermenau nicht weiterbringen würde. (...)

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SPD
• 09.02.2011

(...) Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag wird sich in der morgigen Innenausschuß-Sitzung über die Probleme bei der Beschaffung neuer Hubschrauber und die aktuelle Situation in der Hubschrauberstaffel unterrichten lassen und dabei auch die von Ihnen angesprochene Problematik thematisieren. (...)

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