Frage an Heiko Strohmann von Manfred H. bezüglich Medien
Wie steht die CDU zum Erhalt des Bürgerrundfunk - radioweser.tv ?
Sehr geehrter Herr Heinze,
die Frage stellt sich garnicht.Ich kenne keine Partei in Bremen die den Bürgerrundfunk abschaffen möchte.Außerdem ist der Bürgerrundfunk gesetzlich geregelt.Somit müsste das Landesmediengesetz geändert werden.
Mit freundlichen Grüßen
Heiko Strohmann
Weitere Fragen an Heiko Strohmann
Sehr geehrte Frau Völkner, das Wahlgesetz regelt den Ablauf von Briefwahl genau. Außerdem wird alles dokumentiert. (...)
(...) da es sich um eine besondere Situation handelt, glaube ich schon, dass man es mit christlichen Grundsätzen vereinbaren kann. Außerdem ist es vielleicht ein Anstoß in die Gesellschaft, wie ruhig und ehrlich begehen wir den Karfreitag.
(...) Der Grund ist nicht nur die Notwendigkeit einer Kompensation von Abgängen, sondern auch der Erhalt einer ausgewogenen Altersstruktur. Die Polizei soll bei der Einsparung von Stellen im bremischen öffentlichen Dienst ausgenommen werden. Wir halten es für wichtig, dass die Zielzahlen erreicht werden, um die gestiegenen Aufgaben angemessen bewältigen zu können. (...)
(...) Das Bundesverfassungsgericht hat die Vorratsdatenspeicherung nicht per se als unzulässig erachtet. Die Vorratsdatenspeicherung ist aus meiner Sicht ein nützliches Instrumentarium, um schwerwiegende Straftaten aufzuklären. Ich stehe für einen sensiblen Umgang mit Daten. (...)